Tagesordnung - 48. (öffentliche, außerordentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten

Bezeichnung:	48. (öffentliche, außerordentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
Gremium:	Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
Datum:	Di, 01.12.2020	Status:	öffentlich
Zeit:	18:00 - 20:33	Anlass:	außerordentliche
Raum:	Videokonferenz Zugangslink in der Tagesordnung und Aktenmappe enthalten
Ort:

TOP		Betreff

Ö 1		Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Herr Hinz und alternativ: Herr Zellmer
Ö 2		Nicht behandelte Drucksachen des Tagesordnungspunktes 5 der 47. Sitzung
Ö 2.1		Stellungnahmen
Ö 2.1.1		Linienverkehr mit dem Schiff	VIII/1183
Ö 2.1.2		Anbindung Tesla an die Innenstadt – Verkehrsentlastung der südlichen Wohngebiete	VIII/1228
Ö 2.2		Empfehlungen
Ö 2.2.1		Einbahnstraße Josef-Nawrocki-Straße für den Fahrradverkehr in Gegenrichtung öffnen	VIII/1148
Ö 2.2.2		Radweg auf der Wilhelm-Spindler-Brücke durchgängig farbig markieren	VIII/1152
Ö 2.2.3		Parken für Anwohner von Friedrichshagen an den gewohnten Stellen	VIII/1156
Ö 2.2.4		Für Leben im toten Winkel – Trixi-Spiegel gegen Abbiegeunfälle	VIII/1158
Ö 2.2.5		Sicherheit der Fußgänger bei der Fahrbahnquerung zu jeder Zeit gewährleisten	VIII/1160
Ö 2.2.6		Stau Wendenschloßstraße / Müggelheimer Straße	VIII/1173
Ö 2.2.7		Verkehrssicherheit an der Lohmühlenstraße verbessern	VIII/1180
Ö 2.2.8		Ausschilderung des Zugangs zum S-Bahnhof Plänterwald für Ortsunkundige	VIII/1185
Ö 2.2.9		Gehwegmarkierung in der Lindenstraße	VIII/1186
Ö 2.2.10		Tempo 30 in der Schönblicker Straße	VIII/1187
Ö 2.2.11		Tempo 30 bedeutet mehr Sicherheit in der Baumschulenstraße	VIII/1206
Ö 2.2.12		Behindertengerechter Umbau der Kreuzung Buntzelstraße / Waltersdorfer Straße / Schulzendorfer Straße	VIII/1209
Ö 2.2.13		Kurzzeitparkplätze vor dem Friedhof in Bohnsdorf	VIII/1215
Ö 2.2.14		Radweg in der Waltersdorfer Straße in Bohnsdorf	VIII/1220
Ö 2.2.15		Sicher zur Schule kommen – Bürgersteig im Heidekampweg verbreitern	VIII/1223
Ö 2.2.16		Schulwegsicherheit Grundschule am Berg	VIII/1227
	12.11.2020 - BVV Treptow-Köpenick
	Ö 14.22 - überwiesen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. TiefOrd. Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

	26.11.2020 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
	Ö 5.2.20 - vertagt


	01.12.2020 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
	Ö 2.2.16 - vertagt
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)

	07.01.2021 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
	Ö 5.2.10 - vertagt
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)

	11.02.2021 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
	Ö 5.4 - vertagt


	11.03.2021 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
	Ö 4.2.19 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)

	25.03.2021 - BVV Treptow-Köpenick
	Ö 12.12 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0833/42/21
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Das Bezirksamt wird ersucht, die Schulwegsicherheit im Lianenweg vor der Grundschule am Berg in Altglienicke signifikant zu erhöhen. Dabei sollte vor allem die Gefährdung der Kinder durch haltende und wendende Elternfahrzeuge durch geeignete Maßnahmen minimiert werden. Bei diesem Prozess sollten Vertreterinnen und Vertreter der Schule und die Schulelternvertretung einbezogen werden. Nach eingehender Beratung werden eine Gehwegverbreiterung mit Pollerschutz, eine Engstelle an der Einfahrt des Lianenwegs und ein Halteverbot empfohlen. Weiterhin ist die Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs zu prüfen. Abstimmungsergebnis: dafür: 42; dagegen: 0; Enthaltung: 9. Die Beschlussempfehlung des A. f. TiefOrd ist somit angenommen und damit der Antrag der Fraktion DIE LINKE i. g. F. beschlossen.
Ö 2.2.17		Tempo 30 in der Baumschulenstraße	VIII/1229
Ö 2.2.18		Heidelberger Straße vom Durchgangsverkehr befreien	VIII/1232
Ö 2.3		Stellungnahme / Empfehlungen zu Schlussberichten
Ö 2.3.1		Schöner Fahrradparken	VII/1355
Ö 2.3.2		Neubau einer Brücke über die Dahme	VIII/0399
Ö 2.3.3		Nahverkehrstangente entlang der TVO-Trasse zügig errichten	VIII/0599
Ö 2.3.4		Bürgerhaus Altglienicke sichtbar machen	VIII/0120
Ö 2.3.5		Rechtsabbiegerampel Glienicker Weg / Adlergestell	VIII/0154
Ö 2.3.6		Fahrradweg auf dem Fürstenwalder Damm zwischen Müggelseedamm und Bölschestraße	VIII/0536
Ö 2.3.7		Maßnahmen gegen die Verkehrsbelastung in Köpenick (I)	VIII/0743
Ö 3		Verschiedenes

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