Tagesordnung - 48. (öffentliche, außerordentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten

Bezeichnung:	48. (öffentliche, außerordentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
Gremium:	Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
Datum:	Di, 01.12.2020	Status:	öffentlich
Zeit:	18:00 - 20:33	Anlass:	außerordentliche
Raum:	Videokonferenz Zugangslink in der Tagesordnung und Aktenmappe enthalten
Ort:

TOP		Betreff

Ö 1		Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Herr Hinz und alternativ: Herr Zellmer
Ö 2		Nicht behandelte Drucksachen des Tagesordnungspunktes 5 der 47. Sitzung
Ö 2.1		Stellungnahmen
Ö 2.1.1		Linienverkehr mit dem Schiff	VIII/1183
Ö 2.1.2		Anbindung Tesla an die Innenstadt – Verkehrsentlastung der südlichen Wohngebiete	VIII/1228
Ö 2.2		Empfehlungen
Ö 2.2.1		Einbahnstraße Josef-Nawrocki-Straße für den Fahrradverkehr in Gegenrichtung öffnen	VIII/1148
Ö 2.2.2		Radweg auf der Wilhelm-Spindler-Brücke durchgängig farbig markieren	VIII/1152
Ö 2.2.3		Parken für Anwohner von Friedrichshagen an den gewohnten Stellen	VIII/1156
Ö 2.2.4		Für Leben im toten Winkel – Trixi-Spiegel gegen Abbiegeunfälle	VIII/1158
Ö 2.2.5		Sicherheit der Fußgänger bei der Fahrbahnquerung zu jeder Zeit gewährleisten	VIII/1160
	VORLAGE
	In der Sitzung der BVV am 27.08.2020 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten überwiesen: Drs. VIII/1160 Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass an geeigneten Stellen entlang der Fürstenwalder Allee Lichtsignalanlagen oder Fußgänger-Lichtsignalanlagen mit Blindenleitplatten und akustischer Führung eingerichtet werden. Als Sofortlösung sollten an folgenden Stellen je eine transportable Lichtsignalanlage aufgestellt werden: - Einmündung Ukeleipfad / Fürstenwalder Allee - Einmündung Schönblicker Straße / Fürstenwalder Allee. Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 07.01.2021 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (2:10:1) die Ablehnung des Antrages.

	27.08.2020 - BVV Treptow-Köpenick
	Ö 14.33 - überwiesen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. TiefOrd. Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

	10.09.2020 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
	Ö 4.27 - vertagt
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)

	29.10.2020 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
	Ö 5.2.11 - vertagt


	26.11.2020 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
	Ö 5.2.9 - vertagt


	01.12.2020 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
	Ö 2.2.5 - vertagt
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)

	07.01.2021 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
	Ö 5.2.4 - im Ausschuss abgelehnt
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)

	21.01.2021 - BVV Treptow-Köpenick
	Ö 12.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Ablehnung des Antrages. Abstimmungsergebnis: dafür: 41; dagegen: 9; Enthaltung: 1. Die Beschlussempfehlung des A. f. TiefOrd ist somit angenommen und damit der Antrag der AfD-Fraktion abgelehnt.
Ö 2.2.6		Stau Wendenschloßstraße / Müggelheimer Straße	VIII/1173
Ö 2.2.7		Verkehrssicherheit an der Lohmühlenstraße verbessern	VIII/1180
Ö 2.2.8		Ausschilderung des Zugangs zum S-Bahnhof Plänterwald für Ortsunkundige	VIII/1185
Ö 2.2.9		Gehwegmarkierung in der Lindenstraße	VIII/1186
Ö 2.2.10		Tempo 30 in der Schönblicker Straße	VIII/1187
Ö 2.2.11		Tempo 30 bedeutet mehr Sicherheit in der Baumschulenstraße	VIII/1206
Ö 2.2.12		Behindertengerechter Umbau der Kreuzung Buntzelstraße / Waltersdorfer Straße / Schulzendorfer Straße	VIII/1209
Ö 2.2.13		Kurzzeitparkplätze vor dem Friedhof in Bohnsdorf	VIII/1215
Ö 2.2.14		Radweg in der Waltersdorfer Straße in Bohnsdorf	VIII/1220
Ö 2.2.15		Sicher zur Schule kommen – Bürgersteig im Heidekampweg verbreitern	VIII/1223
Ö 2.2.16		Schulwegsicherheit Grundschule am Berg	VIII/1227
Ö 2.2.17		Tempo 30 in der Baumschulenstraße	VIII/1229
Ö 2.2.18		Heidelberger Straße vom Durchgangsverkehr befreien	VIII/1232
Ö 2.3		Stellungnahme / Empfehlungen zu Schlussberichten
Ö 2.3.1		Schöner Fahrradparken	VII/1355
Ö 2.3.2		Neubau einer Brücke über die Dahme	VIII/0399
Ö 2.3.3		Nahverkehrstangente entlang der TVO-Trasse zügig errichten	VIII/0599
Ö 2.3.4		Bürgerhaus Altglienicke sichtbar machen	VIII/0120
Ö 2.3.5		Rechtsabbiegerampel Glienicker Weg / Adlergestell	VIII/0154
Ö 2.3.6		Fahrradweg auf dem Fürstenwalder Damm zwischen Müggelseedamm und Bölschestraße	VIII/0536
Ö 2.3.7		Maßnahmen gegen die Verkehrsbelastung in Köpenick (I)	VIII/0743
Ö 3		Verschiedenes

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