Tagesordnung - 48. (öffentliche, außerordentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 48. (öffentliche, außerordentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Di, 01.12.2020 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:33 Anlass: außerordentliche
Raum: Videokonferenz Zugangslink in der Tagesordnung und Aktenmappe enthalten
Ort:

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Herr Hinz und alternativ: Herr Zellmer      
Ö 2     Nicht behandelte Drucksachen des Tagesordnungspunktes 5 der 47. Sitzung      
Ö 2.1     Stellungnahmen      
Ö 2.1.1  
Linienverkehr mit dem Schiff  
Enthält Anlagen
VIII/1183  
Ö 2.1.2  
Anbindung Tesla an die Innenstadt – Verkehrsentlastung der südlichen Wohngebiete  
Enthält Anlagen
VIII/1228  
Ö 2.2     Empfehlungen      
Ö 2.2.1  
Einbahnstraße Josef-Nawrocki-Straße für den Fahrradverkehr in Gegenrichtung öffnen  
Enthält Anlagen
VIII/1148  
Ö 2.2.2  
Radweg auf der Wilhelm-Spindler-Brücke durchgängig farbig markieren  
Enthält Anlagen
VIII/1152  
Ö 2.2.3  
Parken für Anwohner von Friedrichshagen an den gewohnten Stellen  
Enthält Anlagen
VIII/1156  
Ö 2.2.4  
Für Leben im toten Winkel – Trixi-Spiegel gegen Abbiegeunfälle  
Enthält Anlagen
VIII/1158  
Ö 2.2.5     Sicherheit der Fußgänger bei der Fahrbahnquerung zu jeder Zeit gewährleisten  
Enthält Anlagen
VIII/1160  
    VORLAGE
   

In der Sitzung der BVV am 27.08.2020 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten überwiesen:

 

 Drs. VIII/1160

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass an geeigneten Stellen entlang der Fürstenwalder Allee Lichtsignalanlagen oder Fußgänger-Lichtsignalanlagen mit Blindenleitplatten und akustischer Führung eingerichtet werden.

Als Sofortlösung sollten an folgenden Stellen je eine transportable Lichtsignalanlage aufgestellt werden:

- Einmündung Ukeleipfad / Fürstenwalder Allee

- Einmündung Schönblicker Straße / Fürstenwalder Allee.

 

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 07.01.2021 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (2:10:1) die Ablehnung des Antrages.

 

   
    27.08.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.33 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. TiefOrd.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    10.09.2020 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.27 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    29.10.2020 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.2.11 - vertagt
   
   
    26.11.2020 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.2.9 - vertagt
   
   
    01.12.2020 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 2.2.5 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    07.01.2021 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.2.4 - im Ausschuss abgelehnt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    21.01.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: 41; dagegen: 9; Enthaltung: 1.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. TiefOrd ist somit angenommen und damit der Antrag der AfD-Fraktion abgelehnt.

Ö 2.2.6  
Stau Wendenschloßstraße / Müggelheimer Straße  
Enthält Anlagen
VIII/1173  
Ö 2.2.7     Verkehrssicherheit an der Lohmühlenstraße verbessern  
Enthält Anlagen
VIII/1180  
Ö 2.2.8  
Ausschilderung des Zugangs zum S-Bahnhof Plänterwald für Ortsunkundige  
Enthält Anlagen
VIII/1185  
Ö 2.2.9  
Gehwegmarkierung in der Lindenstraße  
Enthält Anlagen
VIII/1186  
Ö 2.2.10  
Tempo 30 in der Schönblicker Straße  
Enthält Anlagen
VIII/1187  
Ö 2.2.11  
Tempo 30 bedeutet mehr Sicherheit in der Baumschulenstraße  
Enthält Anlagen
VIII/1206  
Ö 2.2.12     Behindertengerechter Umbau der Kreuzung Buntzelstraße / Waltersdorfer Straße / Schulzendorfer Straße  
Enthält Anlagen
VIII/1209  
Ö 2.2.13     Kurzzeitparkplätze vor dem Friedhof in Bohnsdorf  
Enthält Anlagen
VIII/1215  
Ö 2.2.14     Radweg in der Waltersdorfer Straße in Bohnsdorf  
Enthält Anlagen
VIII/1220  
Ö 2.2.15     Sicher zur Schule kommen – Bürgersteig im Heidekampweg verbreitern  
Enthält Anlagen
VIII/1223  
Ö 2.2.16     Schulwegsicherheit Grundschule am Berg  
Enthält Anlagen
VIII/1227  
Ö 2.2.17     Tempo 30 in der Baumschulenstraße  
Enthält Anlagen
VIII/1229  
Ö 2.2.18     Heidelberger Straße vom Durchgangsverkehr befreien  
Enthält Anlagen
VIII/1232  
Ö 2.3     Stellungnahme / Empfehlungen zu Schlussberichten      
Ö 2.3.1     Schöner Fahrradparken
Enthält Anlagen
VII/1355  
Ö 2.3.2     Neubau einer Brücke über die Dahme
Enthält Anlagen
VIII/0399  
Ö 2.3.3     Nahverkehrstangente entlang der TVO-Trasse zügig errichten  
Enthält Anlagen
VIII/0599  
Ö 2.3.4     Bürgerhaus Altglienicke sichtbar machen  
Enthält Anlagen
VIII/0120  
Ö 2.3.5     Rechtsabbiegerampel Glienicker Weg / Adlergestell
Enthält Anlagen
VIII/0154  
Ö 2.3.6     Fahrradweg auf dem Fürstenwalder Damm zwischen Müggelseedamm und Bölschestraße  
Enthält Anlagen
VIII/0536  
Ö 2.3.7     Maßnahmen gegen die Verkehrsbelastung in Köpenick (I)
Enthält Anlagen
VIII/0743  
Ö 3     Verschiedenes      
                 
 
 

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