Tagesordnung - 42. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen  

 
 
Bezeichnung: 42. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
Gremium: Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
Datum: Mi, 03.03.2021 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:30 Anlass: ordentliche
Raum: Videokonferenz Zugangslink in der Tagesordnung und Aktenmappe enthalten
Ort:

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Begrüßung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Romana Seth, alternativ: Philipp Wohlfeil      
Ö 2     Protokollkontrolle 23. Sitzung [Herr Rex], 36. Sitzung [Herr Hinz], 38. Sitzung [Herr Reimer], 40. Sitzung [Herr Rex], 41. Sitzung [Herr Rößler]      
Ö 3     Berichte des Bezirksamtes 1. Bericht: Stadtrat Hölmer – Nachfragen v. Ausschuss. 2. Bericht: Stadtrat Geschanowski – Nachfragen v. Ausschus      
Ö 4     Diskussion: Klimaschutzbeauftragte/r – Ausschreibung und Aufgaben      
Ö 5     Vertagte Überweisungen      
Ö 5.1     Vegetation in Gewässern des Bezirks – Einfluss-Faktoren, Entwicklung und Auswirkungen  
Enthält Anlagen
VIII/1006  
Ö 5.2     Solar-Press-Container gegen Vermüllung im Treptower Park  
Enthält Anlagen
VIII/1178  
Ö 5.3     Treptower Hafenfest wiederbeleben  
Enthält Anlagen
VIII/1181  
Ö 5.4  
Linienverkehr mit dem Schiff  
Enthält Anlagen
VIII/1183  
Ö 5.5     Grillfläche im Landschaftspark Johannisthal attraktiver gestalten  
Enthält Anlagen
VIII/1194  
Ö 5.6     Fuchs, Krähe, Ente & Co. nicht füttern: Informationen verständlich vermitteln  
Enthält Anlagen
VIII/1210  
Ö 5.7  
Zugang und Nutzung des Borkenstrandes für wassersportliche Aktivitäten sichern  
Enthält Anlagen
VIII/1218  
Ö 5.8     Umweltzone ausweiten  
Enthält Anlagen
VIII/1225  
Ö 5.9  
Anbindung Tesla an die Innenstadt – Verkehrsentlastung der südlichen Wohngebiete  
Enthält Anlagen
VIII/1228  
Ö 5.10     Natur- und Umweltsensibilisierung statt Klima-Demo  
Enthält Anlagen
VIII/1247  
Ö 5.11     Ausbau von Zisternen  
Enthält Anlagen
VIII/1261  
Ö 5.12     Erhalt der Eichen im Bauvorhaben Moissistraße 27-37  
Enthält Anlagen
VIII/1263  
Ö 5.13  
Enthält Anlagen
Entscheidungen bzw. Vollzug von Verfügungen in Sachen Genehmigung von Sportbootsteganlagen aussetzen  
Enthält Anlagen
VIII/1284  
    21.01.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.5 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in die A. f. UmNatGr (ff) und Sp (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: 51; dagegen: 2; Enthaltung: 1.

   
    28.01.2021 - Ausschuss für Sport
    Ö 6.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für Sport hat die Drucksache VIII/1284 auf seiner Sitzung am 28.01.2021 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen mehrheitlich (8:2:1) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung:

 

 

 

Begründung:

Es gibt laufende Verfahren zum Weiterbetreiben von Steganlagen. Hier gibt es von Seiten des Bezirksamtes offene Beschlüsse. Es werden weiterhin Rückbaubeschlüsse angeordnet. Sollte sich in baldiger Zukunft die Rechtslage ändern, wäre der Aufwand größer und mit hohem Kostenaufwand für die Besitzer der Steganlagen verbunden. Bei Umsetzung des Antrages durch das Bezirksamt könnten die Steganlagen, bei Übernahme von Pflegeleistungen durch die Besitzer, erhalten bleiben.

Abstimmungsergebnis: dafür: 8; dagegen: 2; Enthaltung: 1.

   
    03.03.2021 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 5.13 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    25.03.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.17 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0836/42/21   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber den zuständigen Stellen, insbesondere dem Abgeordnetenhaus und dem Senat von Berlin, dafür einzusetzen, dass die Bescheidung im Rahmen der derzeit anstehenden Genehmigungsverfahren und der Vollzug von bereits erteilten Versagungen beziehungsweise die Einhaltung von Auflagen für Sportbootsteganlagen bis zu einem Jahr ausgesetzt werden können, wenn diese mit dem Verweis auf § 31 Berliner Naturschutzgesetz begründet wurden beziehungsweise begründet werden müssten.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 38; dagegen: 1; Enthaltung: 11.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. UmNatGr ist somit angenommen und damit der Antrag der Einz.-BzV (FDP) unter Beitritt der SPD-Fraktion i. g. F. beschlossen.

 

   
    04.11.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.1.10 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme des Zwischenberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: 44; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    25.11.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 8.2.15 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: 44; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

Ö 5.14     Naturnahe Schulhöfe für Treptow-Köpenick – Flächenentsiegelung beschleunigen  
Enthält Anlagen
VIII/1287  
Ö 5.15  
Leitlinien der Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern für Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/1288  
Ö 6     Dringliche Überweisungen aus der BVV vom 25.02.2021      
Ö 6.1     Insel "Müggelwerder" für das Gemeinwohl sichern  
Enthält Anlagen
VIII/1290  
Ö 7     Sonstiges      
                 
 
 

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