Tagesordnung - 43. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 43. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Do, 13.08.2020 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:30 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow BVV-Saal, Raum 218
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
Bericht des BA

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung, Organisatorisches und Festlegung der Protokollführung - fürs Protokoll halten sich bitte Herr Thies und (alternativ) Herr Tyx bereit      
Ö 2  
Protokollkontrolle: 11. Sitzung [Herr Thies], 25. Sitzung [Herr Thies], 30. Sitzung [Herr Hinz], 34. Sitzung [Herr Bügel], 36. Sitzung [Herr Harbarth], 40. Sitzung [Herr Ram], 41. Sitzung [Herr Reimer], 42. Sitzung [Herr Schubert]      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Sonderthemen      
Ö 4.1  
Planungen des Kreuzungsbereichs Michael-Brückner-Straße und Sterndamm in Schöneweide      
Ö 4.2  
Stand der Erhöhung der Verkehrssicherheit am Schulgebäude Willi-Sänger-Straße      
Ö 4.3  
Problematik und Stand der Radwegeplanungen und -bauten (PopUp-Radwege, Probleme in Friedrichshagen)      
Ö 5     Überweisungen aus der BVV      
Ö 5.1  
Tesla-Ansiedlung bei Grünheide (II): Straßenbau vermeiden  
Enthält Anlagen
VIII/1089  
Ö 5.2  
Recht auf Home Office im Bezirksamt
Enthält Anlagen
VIII/1097  
Ö 5.3  
Schulwegsicherheit an der Müggelheimer Grundschule erhöhen  
Enthält Anlagen
VIII/1107  
Ö 5.4  
Querungsmöglichkeit der Schönefelder Chaussee auf Höhe des Maßholderwegs  
Enthält Anlagen
VIII/0955  
Ö 5.5  
Eine Sitzbank in der Dörpfeldstraße von Gebühren für die Nutzung des öffentlichen Straßenlands befreien  
Enthält Anlagen
VIII/1002  
Ö 5.6  
Unfallgefahren am Bohnsdorfer Kreisel minimieren  
Enthält Anlagen
VIII/1029  
Ö 5.7  
Rudower Straße fahrradfreundlich gestalten  
Enthält Anlagen
VIII/1035  
Ö 5.8  
Tempo 30 für die Bölschestraße  
Enthält Anlagen
VIII/1037  
Ö 5.9  
Beleuchtung der Einmündung Rabindranath-Tagore-Straße in das Adlergestell  
Enthält Anlagen
VIII/1052  
Ö 5.10  
Überschwemmung der Lindenstraße in Bohnsdorf bei Starkregen verhindern  
Enthält Anlagen
VIII/1063  
Ö 5.11  
Dammweg begrünen  
Enthält Anlagen
VIII/1065  
Ö 5.12  
Schaffung von Parkplätzen in der Semmelweisstraße durch die Anordnung von Querparken  
Enthält Anlagen
VIII/1082  
Ö 5.13  
Trotz Bauphase Zwei-Richtungs-Verkehr am Bahnhof Schöneweide ermöglichen  
Enthält Anlagen
VIII/1090  
Ö 5.14  
Oberspreestraße fahrradfreundlicher gestalten  
Enthält Anlagen
VIII/1091  
Ö 5.15  
Informationskampagne zum Seitenabstand beim Überholen von Radfahrenden  
Enthält Anlagen
VIII/1094  
Ö 5.16  
Radverkehrsanlage auf der Godbersenstraße in Schmöckwitz errichten  
Enthält Anlagen
VIII/1096  
Ö 5.17  
Elektro-Ladeinfrastruktur an Durchgangsstraßen ausbauen  
Enthält Anlagen
VIII/1099  
Ö 5.18  
Kampf den "Kampfradlern"  
Enthält Anlagen
VIII/1103  
Ö 5.19  
Spielstraße bei der Kleingartenanlage Lakegrund  
Enthält Anlagen
VIII/1104  
    VORLAGE
   

In der Sitzung der BVV am 18.06.2020 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten  überwiesen:

 

 Drs. VIII/1104

Das Bezirksamt wird ersucht, die Zufahrt zur Kleingartenanlage "Lakegrund" als Spielstraße auszuweisen und das Parken von Fahrzeugen auf der Fläche zwischen den Häusern Köpenicker Landstraße 213 und 243 und der Kleingartenanlage effektiv zu unterbinden.

 

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 10.09.2020 abschließend beraten, sieht für sich keine Zuständigkeit und empfiehlt der BVV die Überweisung in den Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen.

   
    18.06.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.25 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. TiefOrd.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    13.08.2020 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.19 - vertagt
   
   
    01.09.2020 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 3.17 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    10.09.2020 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.14 - erledigt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    24.09.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.14 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. UmNatGr.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig; Enthaltung: 2.

   
    07.10.2020 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 6.2 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    18.11.2020 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 4.6 - zurückgezogen
   
Ö 5.20  
Schöner Fahrradparken
Enthält Anlagen
VII/1355  
Ö 5.21  
Bürgerhaus Altglienicke sichtbar machen  
Enthält Anlagen
VIII/0120  
Ö 5.22  
Neubau einer Brücke über die Dahme
Enthält Anlagen
VIII/0399  
Ö 5.23  
Fahrradweg auf dem Fürstenwalder Damm zwischen Müggelseedamm und Bölschestraße  
Enthält Anlagen
VIII/0536  
Ö 5.24  
Nahverkehrstangente entlang der TVO-Trasse zügig errichten  
Enthält Anlagen
VIII/0599  
Ö 5.25  
Rechtsabbiegerampel Glienicker Weg / Adlergestell
Enthält Anlagen
VIII/0154  
Ö 5.26  
Maßnahmen gegen die Verkehrsbelastung in Köpenick (I)
Enthält Anlagen
VIII/0743  
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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