Drucksache - 0532/VI  

 
 
Betreff: Drohende katastrophale Situation am S-Bahnhof Zehlendorf verhindern
Status:öffentlichAktenzeichen:325/VI
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-, GRÜNE- und FDP-FraktionSPD-, GRÜNE-, FDP-Fraktion und Fraktionslose
Verfasser:1. Buchta/Macmillan, Niessen
2. Kipf/Steinhoff, Specht-Habbel
3. Dr. Egginger-Gonzalez, Imhof-Speckmann
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Vorberatung
19.04.2023 
16. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf überwiesen   
Ausschuss für Mobilität, Verkehr, Ordnung Empfehlung
27.04.2023 
11. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Verkehr, Ordnung mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Entscheidung
24.05.2023 
17. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlagen:
Beschlussempfehlung
Beschluss vom 24.05.2023

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Beschluss Nr. 134/VI zur Drs. 0125/VI umzusetzen und weiterhin bei den zuständigen Stellen zu fordern, dass vor/bei der Sanierung der Brücke über den Teltower Damm und zur barrierefreien Erschließung des Regionalbahnsteigs der Ausgang und Durchgang Postplatz/Machnower Straße für den S-Bahnhof Zehlendorf errichtet wird.

 

Begründung:

 

Erfolgt mündlich.

 

 

Der Antrag wurde am 27.04.2023 in der 11. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Verkehr, Ordnung beraten und wie folgt geändert:

 

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich weiterhin bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass vor/bei der Sanierung der Brücke über den Teltower Damm und zur barrierefreien Erschließung des Regionalbahnsteigs der Ausgang und Durchgang Postplatz/Machnower Straße für den S-Bahnhof Zehlendorf errichtet wird. Die drohende katastrophale Situation der Einzelhandelsbetriebe ist bei der Planung dringend zu berücksichtigen.

 

Begründung:

Unverändert.

 

Der Betreff wurde geändert von „Umsetzung des Beschlusses Nr. 134/VI S-Bahnausgang Postplatz in „Drohende katastrophale Situation am S-Bahnhof Zehlendorf verhindern“.

 

BV Dr. Egginger-Gonzalez ist dem Antrag in der geänderten Fassung beigetreten.

 

Der Antrag in der geänderten Fassung wurde bei Nichtteilnahme von BV P. Steinhoff an der Abstimmung einstimmig beschlossen.

 

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Annahme des Antrags in der geänderten Fassung empfohlen.

 

 

Kronhagel

Ausschussvorsitzender

 

 

In der 17. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 24.05.2023 ist BV Imhof-Speckmann dem Antrag in der geänderten Fassung beigetreten.

 

 

gner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher

 

 

Die BVV hat in ihrer 17. Sitzung am 24.05.2023 beschlossen:         

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich weiterhin bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass vor/bei der Sanierung der Brücke über den Teltower Damm und zur barrierefreien Erschließung des Regionalbahnsteigs der Ausgang und Durchgang Postplatz/Machnower Straße für den S-Bahnhof Zehlendorf errichtet wird. Die drohende katastrophale Situation der Einzelhandelsbetriebe ist bei der Planung dringend zu berücksichtigen.

 

 

gner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher

 
 

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