Drucksache - 0464/VI  

Ich frage das Bezirksamt:

1)   Wer wurde von Bezirksstadtrat Aykal zu dem Treffen am 01.12.2022 eingeladen und wieso fand die Veranstaltung nicht öffentlich statt?

2)   Wieso fand die Veranstaltung nicht in einem Raum statt, der für alle Personen, die sich angemeldet hatten, groß genug gewesen wäre?

3)   Aus welchem Grund ist es nicht erwünscht, dass auch Verordnete an dem Termin teilnehmen?

4)   Welche weiteren Festlegungen (zukünftige Treffen, Inhalte solcher Treffen, Ziele etc.) wurden vereinbart?

5)   Soll dieses Format eine Beteiligung im Rahmen der mit Leitlinien versehenen Bürger*innenbeteiligung ersetzen?

Die Kleine Anfrage wird wegen Zeitablauf schriftlich beantwortet.

Sehr geehrter Herr Bezirksverordnetenvorsteher,

das Bezirksamt beantwortet o.g. Kleine Anfrage wie folgt:

zu Frage 1:

Zu diesem Termin hat das Standortmanagement Kranoldkiez die unterschiedlichen Initiativen oder Akteure, die rund um den Kranoldplatz aktiv bzw. beschäftigt sind, und mich als Gesprächspartner eingeladen.

Zu Fragen 2 und 3:

Die Fragen 2 und 3 beantworte ich im Zusammenhang: Da das Standortmanagement eingeladen hat, sah ich meine Rolle nicht darin, über das Veranstaltungsformat zu entscheiden. Ich freue mich immer, wenn mehr Menschen dazukommen und mitdiskutieren. Ich gehe davon aus, dass das Standortmanagement eher das Ziel hatte, dass zunächst die Initiativen und Akteure, die ja teilweise ganz unterschiedlicher Meinung sind, zu einem Austausch zusammenkommen.

Zu Fragen 4 und 5:

Die Fragen 4 und 5 beantworte ich im Zusammenhang: Bei diesem Treffen wurde vereinbart, dass sich die einzelnen Initiativen und Akteure zunächst weiterhin untereinander treffen. Für diesen Zweck wird das Standortmanagement Kranoldkiez einen Verteiler zur Verfügung stellen. Die Initiativen und Akteure haben zudem den Wunsch nach einem „moderierten Stammtisch“ geäußert. Auf Nachfrage, ob ich den Stammtisch moderieren könne, habe ich meine Bereitschaft dafür signalisiert. Außerdem habe ich betont, dass ich mich bzgl. der Perspektive der Beteiligungsstruktur mit meiner Kollegin, Frau Bezirksstadträtin Böhm, treffen werde, da unter ihrer Federführung derzeit die Leitplanken für die Bürger*innenbeteiligung in Steglitz-Zehlendorf erarbeitet werden.

Mit freundlichen Grüßen

Urban Aykal

Bezirksstadtrat