Drucksache - 0457/VI  

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, folgende Prüfungsschritte einzuleiten, um den Osteweg 53 als Schulstandort zu sichern:

• Erstellung einer Bedarfsanalyse in Verbindung mit einer Machbarkeitsstudie,
• Unbedingt Einbeziehung der oberen Denkmalschutz-Behörde in die Machbarkeitsstudie, die bei der Vorstellung der Machbarkeitsstudie der Senatsverwaltung SenSW beim Runden Tisch Osteweg im Jahr 2020 vernachlässigt wurde,
• Bericht über die weitere Entwicklung im Ausschuss

Die BVV entscheidet nach Vorlage aller Unterlagen über die Entwicklung des Osteweg 53 zu einem Schul- und Sportstandort. Dabei ist die Eingliederung des Grundstücks Osteweg 53 ins Fachvermögen des Bezirks sicherzustellen.

Begründung:

Erfolgt mündlich.

In der 27. Sitzung des Ältestenrats am 06.12.2022 ist die CDU-Fraktion dem Antrag beigetreten.

Rögner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher

Der Antrag wurde am 03.01.2023 in der 8. Sitzung des Schulausschusses beraten und bei Enthaltung von Linke einstimmig beschlossen.

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Annahme des Antrags empfohlen.

Kipf

Ausschussvorsitzende

Die BVV hat in ihrer 14. Sitzung am 18.01.2023 beschlossen:       

Das Bezirksamt wird aufgefordert, folgende Prüfungsschritte einzuleiten, um den Osteweg 53 als Schulstandort zu sichern:

• Erstellung einer Bedarfsanalyse in Verbindung mit einer Machbarkeitsstudie,
• Unbedingt Einbeziehung der oberen Denkmalschutz-Behörde in die Machbarkeitsstudie, die bei der Vorstellung der Machbarkeitsstudie der Senatsverwaltung SenSW beim Runden Tisch Osteweg im Jahr 2020 vernachlässigt wurde,
• Bericht über die weitere Entwicklung im Ausschuss

Die BVV entscheidet nach Vorlage aller Unterlagen über die Entwicklung des Osteweg 53 zu einem Schul- und Sportstandort. Dabei ist die Eingliederung des Grundstücks Osteweg 53 ins Fachvermögen des Bezirks sicherzustellen.

Rögner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher