Drucksache - 0377/VI  

 
 
Betreff: Damit die Sicherheit nicht baden geht
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:FDP-, GRÜNE- und SPD-FraktionFDP-, GRÜNE- und SPD-Fraktion
Verfasser:1. Specht-Habbel, Grawert
2. Kipf/Steinhoff
3. Flores Ramirez/Semler
 
Drucksache-Art:AntragAntrag
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Vorberatung
12.10.2022 
10. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf überwiesen   
Gesundheitsausschuss Empfehlung
20.10.2022 
6. öffentliche Sitzung des Gesundheitsausschusses erledigt   
Ausschuss für Grünanlagen, Natur, Umwelt Empfehlung
10.11.2022 
8. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Grünanlagen, Natur, Umwelt vertagt   
08.12.2022 
9. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Grünanlagen, Natur, Umwelt vertagt   
19.01.2023 
10. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Grünanlagen, Natur, Umwelt im Ausschuss zurückgezogen (Beratungsfolge beendet)   
Ausschuss für Haushalt, Personal, Europa, Klima Empfehlung

Sachverhalt
Anlagen:
Zurückziehung vom 19.01.2023

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, an allen bekannten Badestellen im Bezirk Hinweistafeln mit den üblichen Baderegeln, die von der Wasserwacht des Deutschen Roten Kreuzes und der Deutschen Lebens-Rettungs-Gesellschaft herausgegeben werden, gut sichtbar aufzustellen. Dem zuständigen Ausschuss der BVV ist bis April 2023 zu berichten. Ferner wird das Bezirksamt ersucht, regelmäßig zu prüfen, ob weitere, nicht ausgewiesene Badestellen identifiziert werden konnten und inwiefern zur Identifikation solcher Badestellen Anwohner und Wasserrettungsorganisationen eingebunden werden können. Neu identifizierte Badestellen sind zeitnah mit entsprechenden Hinweistafeln auszustatten.

 

Begründung:

 

An vielen Badestellen – offiziell ausgewiesenen, aber auch sonstigen – gibt es im Augenblick keine Hinweisschilder mit den üblichen Baderegeln. Diese leisten aber einen wichtigen Beitrag, um Badegäste zu sensibilisieren und aufzuklären – insbesondere an wenig frequentierten Badestellen. Um rechtzeitig zur Badesaison 2023 eine flächendeckende Bereitstellung solcher Hinweistafeln zu gewährleisten, sollten jetzt die entsprechenden Schritte eingeleitet werden.

 

 

Der Antrag wurde am 20.10.2022 in der 6. Sitzung des Gesundheitsausschusses mit folgendem Ergebnis beraten:

 

Der Ausschuss erklärt sich für nicht zuständig.

 

 

Ziffels

Ausschussvorsitzender

 

 

Der Antrag wurde am 19.01.2023 in der 10. Sitzung des Ausschussesr Grünanlagen, Natur, Umwelt beraten und von den antragstellenden Fraktionen zurückgezogen.

 

 

Dr. Egginger-Gonzalez

Ausschussvorsitzender

 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Parlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen