Drucksache - 0356/VI  

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, geeignete bezirkliche Liegenschaften für die Schaffung einer E-Ladeinfrastruktur zu identifizieren und dem Internetangebot „FlächenTOOL“ zur Identifizierung von Ladeinfrastruktur für E-Fahrzeuge zu melden. Ferner wird das Bezirksamt ersucht, das FlächenTOOL mit den zur Verfügung stehenden Mitteln der Öffentlichkeitsarbeit bei Investoren und Privatpersonen bekannt zu machen.

Begründung:

Das „FlächenTOOL“ unterstützt den Aufbau von Ladeinfrastruktur in Deutschland durch die Identifizierung geeigneter Liegenschaften. Hier können Liegenschaften gemeldet und angeboten oder aber eine geeignete Liegenschaft für Projekte gefunden werden. Mit dieser Plattform richtet sich die Nationale Leitstelle Ladeinfrastruktur im Auftrag des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr unter dem Dach der NOW GmbH an Bundesländer, Kommunen, kommunale Unternehmen, Privatpersonen und Investoren. https://flaechentool.de

Der Antrag wurde am 24.01.2023 in der 7. Sitzung des Ausschusses für Gebäude, Wirtschaft, Inklusion, Verwaltungsmodernisierung, Digitalisierung beraten und wie folgt geändert:

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob geeignete bezirkliche Liegenschaften für die Schaffung einer E-Ladeinfrastruktur existieren und dem Internetangebot „FlächenTOOL“ zur Identifizierung von Ladeinfrastruktur für E-Fahrzeuge zu melden. Ferner wird das Bezirksamt ersucht, das FlächenTOOL mit den zur Verfügung stehenden Mitteln der Öffentlichkeitsarbeit bei Investoren und Privatpersonen bekannt zu machen.

Begründung:

Unverändert.

Der Antrag in der geänderten Fassung wurde einstimmig beschlossen.

Dem federführenden Ausschuss wird die Annahme des Antrags in der geänderten Fassung empfohlen.

Voigt

Ausschussvorsitzender

Der Antrag wurde am 27.04.2023 in der 11. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Verkehr, Ordnung beraten und die geänderte Fassung vom 24.01.2023 einstimmig beschlossen.

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Annahme des Antrags in der geänderten Fassung empfohlen.

Kronhagel

Ausschussvorsitzender

Die BVV hat in ihrer 17. Sitzung am 24.05.2023 beschlossen:         

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob geeignete bezirkliche Liegenschaften für die Schaffung einer E-Ladeinfrastruktur existieren und dem Internetangebot „FlächenTOOL“ zur Identifizierung von Ladeinfrastruktur für E-Fahrzeuge zu melden. Ferner wird das Bezirksamt ersucht, das FlächenTOOL mit den zur Verfügung stehenden Mitteln der Öffentlichkeitsarbeit bei Investoren und Privatpersonen bekannt zu machen.

Rögner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher