Drucksache - 2250/V  

 
 
Betreff: Parkbänke Rondell Stadtpark Steglitz und Denkmäler
Status:öffentlichAktenzeichen:1378/V
 Ursprungaktuell
Initiator:AfD-FraktionAfD-Fraktion
Verfasser:1. Döhnert
2. Trülzsch
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Vorberatung
21.04.2021 
47. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf - Videokonferenz überwiesen   
Ausschuss für Grünflächen, Umwelt und Bürgerbeteiligung Empfehlung
20.05.2021 
41. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Grünflächen, Umwelt und Bürgerbeteiligung - Videokonferenz vertagt   
17.06.2021 
42. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Grünflächen, Umwelt und Bürgerbeteiligung - Videokonferenz im Ausschuss abgelehnt   
Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung Empfehlung
12.08.2021 
56. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung - Videokonferenz im Ausschuss abgelehnt   
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Entscheidung
25.08.2021 
50. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf - Videokonferenz in der BVV abgelehnt   

Sachverhalt
Anlagen:
BE HHPV vom 12.08.2021
Beschluss vom 25.08.2021

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, umgehend folgende Gegenstände von Graffiti zu befreien und bei 3) Schäden zu beheben (Pickel ist vom Helm abgeschlagen):

 

1)   Parkbänke im Rondell des Stadtpark Steglitz,

2)   Friedrich-Paulsen-Denkmal von Magdalena Müller-Martin im Ruth-Andreas-Friedrich-Park am Carl-Heinrich-Becker-Weg und

3)   Bismarck-Denkmal am Borussia-Monument in Wannsee.

 

Begründung:

 

Diese drei Bereiche des öffentlichen Lebens wurden teils stark durch Graffiti verunstaltet und sind umgehend zu säubern und von Farbe zu befreien.

 

 

Der Antrag wurde in der 42. Sitzung des Ausschusses für Grünflächen, Umwelt und Bürgerbeteiligung beraten und mit 1 Ja-Stimme und 11 Nein-Stimmen bei 0 Enthaltungen abgelehnt.

 

Dem federführenden Ausschuss wird die Ablehnung des Antrags empfohlen.

 

 

Kronhagel

Ausschussvorsitzender

 

 

Der Antrag wurde am 12.08.2021 in der 56. Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung beraten und mit 1 Ja-Stimme und 13 Nein-Stimmen bei 0 Enthaltungen abgelehnt.

 

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Ablehnung des Antrags empfohlen.

 

 

Buchta

Ausschussvorsitzender

 

 

Die BVV hat in ihrer 50. Sitzung am 25.08.2021 beschlossen:   

 

Der Antrag ist abgelehnt.

 

 

gner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher

 
 

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