Drucksache - 2220/V  

Ich frage das Bezirksamt:

1)   Seit wann sind die vormals acht Dialogdisplays genau kaputt und somit nicht mehr einsatzfähig?

2)   Wann genau wurden neue Dialogdisplays bei der zuständigen Senatsverwaltung beantragt?

3)   Wie oft wurde schriftlich bzw. telefonisch bei der zuständigen Stelle nachgefragt, wann denn mit den neuen Dialogdisplays zu rechnen sei?

4)   Wann ist mit den Vorlagen zur Kenntnisnahme zu den Anträgen 0024/V (Dialogdisplay im Lichterfelder Ring aufstellen), 1712/V (Dialogdisplay zur Schulwegsicherung in der Leo-Baeck-Straße aufstellen) und 1997/V (Dialogdisplay in der Carstennstraße) zu rechnen?

Die Kleine Anfrage wird wegen Zeitablauf schriftlich beantwortet.

Sehr geehrter Herr Bezirksverordnetenvorsteher,

das Bezirksamt beantwortet o.g. Kleine Anfrage wie folgt:

1)   Dies ist hier auf Grund von Personalwechsel im Fachbereich Straßenunterhaltung nicht mehr genau nachvollziehbar. Wie ich Ihnen bereits in der Beantwortung Ihrer Kleinen Anfrage zu demselben Thema mitgeteilt habe, mussten diese Geräte aus Altersgründen, weil sei kaputt waren, aussortiert werden. Wann das genau war, ist aus Sicht des Amtes unerheblich.

2)   Die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz hat mit Schreiben des Staatssekretärs vom 25.07.2019 bei den Bezirken nachgefragt, ob Dialogdisplays gewünscht werden. Daraufhin hat der Bezirk Steglitz-Zehlendorf mit Schreiben vom 28.08.2019 zunächst vier Dialogdisplays angefordert. Wichtig war uns dabei, dass diese Displays auch Verkehrsdaten wie Verkehrsart, Verkehrsbelastung und die gefahrene Geschwindigkeit messen.

3)   Mit Schreiben vom 12.02.2020 teilte uns die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz mit, dass das Interesse an Dialogdisplays von Seiten der Bezirke sehr groß war – rund 90 Stück wurden beantragt -  größer als die von dort im Haushaltsansatz für Dialogdisplays angemeldete Summe, so dass in den Haushaltsjahren 2020 und 2021 jeweils für ganz Berlin 16 Stück angeschafft werden, im Jahr 2022 nochmals 8 Stück. Im Dezember 2020 hat die Senatsverwaltung die Dialogdisplays auf der Vergabeplattform ausgeschrieben. In der Amtsleitendenrunde Straße im Januar 2021 wurde mitgeteilt, dass die Senatsverwaltung im März/April auf die Bezirke zukommen wird. Darauf warten wir. Eine Nachfrage bei der Senatsverwaltung in dieser Woche erbrachte keine neuen Erkenntnisse.

4)   Es gibt mehrere Beschlüsse zu Dialogdisplays aus den letzten Jahren, wahrscheinlich mehr als die drei genannten. Im Ausschuss für Straßenverkehr und Tiefbau wurde schon mehrfach über das Thema Dialogdisplays gesprochen. Es wurde vom Bezirksamt immer wieder darauf hingewiesen, dass eine Priorisierung erfolgen muss, da die Anzahl der Displays begrenzt sei.

Die Bezirksverordneten waren sich aber einig, dass die Standorte vor Schulen bevorzugt bei der Aufstellung der neuen Dialogdisplays berücksichtigt werden sollen. Entsprechend wird das Bezirksamt verfahren.

Mit freundlichen Grüßen

Maren Schellenberg

Bezirksstadträtin