Drucksache - 2151/V  

 
 
Betreff: Bordsteinabsenkung deutlich erkennbar machen
Status:öffentlichAktenzeichen:1295/V
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-FraktionSPD-Fraktion
Verfasser:1. Buchta
2. Netzel
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Vorberatung
17.02.2021 
45. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf überwiesen   
Ausschuss für Straßenverkehr und Tiefbau Empfehlung
03.03.2021 
24. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßenverkehr und Tiefbau vertagt   
05.05.2021 
25. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßenverkehr und Tiefbau - Videokonferenz mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Entscheidung
19.05.2021 
48. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf - Videokonferenz ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlagen:
BE ST vom 05.05.2021
Beschluss vom 19.05.2021
Vorlage zur Kenntnisnahme vom 30.11.2021

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, die vorhandene Bordsteinabsenkung in der Riemeisterstraße gegenüber Sprungschanzenweg durch geeignete Maßnahmen (Sperrfläche oder Halteverbotsschilder) deutlich erkennbar zu machen.

 

Begründung:

 

Die Bordsteinabsenkung dient der Auffahrt auf den dortigen Radweg. Sie wird von Fahrrädern mit Anhängern, Lastenrädern und auch Menschen mit Rollatoren oder Rollstühlen benötigt. Sie wird aber häufig von Autofahrenden übersehen und deshalb so zugeparkt, dass sie nicht benutzt werden kann.

 

 

Der Antrag wurde am 05.05.2021 in der 25. Sitzung des Ausschusses für Straßenverkehr und Tiefbau beraten und wie folgt geändert:

 

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, die vorhandene Bordsteinabsenkung in der Riemeisterstraße gegenüber Sprungschanzenweg durch geeignete Maßnahmen (Querungsmarkierungen und Radbügel) deutlich erkennbar zu machen.

 

Begründung:

Unverändert.

 

Der Antrag in der geänderten Fassung wurde mit 13 Ja-Stimmen und 1 Nein-Stimme bei 0 Enthaltungen beschlossen.

 

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Annahme des Antrags in der geänderten Fassung empfohlen.

 

 

Kronhagel

Ausschussvorsitzender

 

 

Die BVV hat in ihrer 48. Sitzung am 19.05.2021 beschlossen:   

 

Das Bezirksamt wird gebeten, die vorhandene Bordsteinabsenkung in der Riemeisterstraße gegenüber Sprungschanzenweg durch geeignete Maßnahmen (Querungsmarkierungen und Radbügel) deutlich erkennbar zu machen.

 

 

gner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher

 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Parlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen