Drucksache - 2151/V
Die BVV möge beschließen:
Das Bezirksamt wird gebeten, die vorhandene Bordsteinabsenkung in der Riemeisterstraße gegenüber Sprungschanzenweg durch geeignete Maßnahmen (Sperrfläche oder Halteverbotsschilder) deutlich erkennbar zu machen.
Begründung:
Die Bordsteinabsenkung dient der Auffahrt auf den dortigen Radweg. Sie wird von Fahrrädern mit Anhängern, Lastenrädern und auch Menschen mit Rollatoren oder Rollstühlen benötigt. Sie wird aber häufig von Autofahrenden übersehen und deshalb so zugeparkt, dass sie nicht benutzt werden kann.
Der Antrag wurde am 05.05.2021 in der 25. Sitzung des Ausschusses für Straßenverkehr und Tiefbau beraten und wie folgt geändert:
„Die BVV möge beschließen:
Das Bezirksamt wird gebeten, die vorhandene Bordsteinabsenkung in der Riemeisterstraße gegenüber Sprungschanzenweg durch geeignete Maßnahmen (Querungsmarkierungen und Radbügel) deutlich erkennbar zu machen.“
Begründung: Unverändert.
Der Antrag in der geänderten Fassung wurde mit 13 Ja-Stimmen und 1 Nein-Stimme bei 0 Enthaltungen beschlossen.
Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Annahme des Antrags in der geänderten Fassung empfohlen.
Kronhagel Ausschussvorsitzender
Die BVV hat in ihrer 48. Sitzung am 19.05.2021 beschlossen:
Das Bezirksamt wird gebeten, die vorhandene Bordsteinabsenkung in der Riemeisterstraße gegenüber Sprungschanzenweg durch geeignete Maßnahmen (Querungsmarkierungen und Radbügel) deutlich erkennbar zu machen.
Rögner-Francke Bezirksverordnetenvorsteher
|
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
Parlament | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Kommunalpolitiker | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Kleine Anfragen |