Drucksache - 1967/V  

Ich frage das Bezirksamt:

1)   Teile der Hildburghauser Straße und der Straßenzug Lorenzstraße/Mariannenstraße erhielten in den letzten Monaten wegen der Verzögerungen für die Grundsanierung eine provisorische Asphaltdecke. Warum sind die Tempo-30-Schilder mit dem Sachgrund Fahrbahnschäden in der Lorenzstraße/Mariannenstraße entfernt worden, in der Hildburghauser Straße nicht?

2)   Hat das Kiezblatt Berliner Woche das Tiefbauamt richtig zitiert, dass der Grund darin liegt, dass die Provisorien unterschiedlich sind? Wenn ja, warum?

3)   Ist beabsichtigt, den Anwohnern die Gründe für die unterschiedliche Behandlung dieser Straßenzüge mitzuteilen?

4)   Kann aus der Tatsache angenommener unterschiedlicher Provisorien gefolgert werden, dass damit die Grundsanierung der Lorenzstraße/Mariannenstraße auf unbestimmte Zeit verschoben ist?

Die Kleine Anfrage wird wegen Zeitablauf schriftlich beantwortet.

Sehr geehrter Herr Rögner-Francke,

das Bezirksamt beantwortet o.g. Kleine Anfrage wie folgt:

1) und 2)

Bei den jetzt durchgeführten Arbeiten handelt es sich in beiden Fällen nur um eine provisorische Ertüchtigung der obersten Fahrbahndecke im so genannten Fahrbahninstandsetzungsprogramm des Senats. Der Fahrbahnunterbau konnte nicht mit saniert werden. Dies ist erst mit dem kompletten Straßenumbau vorgesehen, der in der Hildburghauser Straße voraussichtlich ab 2022 fortgesetzt werden wird und im Straßenzug Lorenz-/Mariannenstraße erst nach Abschluss der Baumaßnahme in der Hildburghauser Straße beginnen kann.

Der Unterbau in der Hildburghauser Straße ist nicht homogen. Hier ist sowohl Packlage, Unterbeton als auch verschiedener Asphalt vorhanden. Bei einem kompletten Ausbau der Asphaltdecke hätte daher auch in den Unterbau eingegriffen werden müssen. Der Asphalt ist zum Teil nicht umweltverträglich, was bei der Entsorgung zu Mehrkosten geführt hätte. Aus vorgenannten Gründen wurde die alte Asphaltdecke im Rahmen der provisorischen Maßnahme nicht ausgebaut, der neue Belag ist auf die vorhandene schadhafte Oberfläche aufgebracht worden. Es ist also nicht auszuschließen, dass die noch vorhandenen Schäden aus dem Straßenkörper auch kurzfristig oder plötzlich wieder die provisorische Fahrbahndecke beschädigen. Zur Verhütung von außerordentlichen Schäden an der Straße hält deshalb der Fachbereich Tiefbau die bestehende Beschilderung mit Tempo 30 und „Straßenschäden“ hier für weiterhin erforderlich.

In der Lorenzstraße/ Mariannenstraße wurde die neue Fahrbahndecke auf einer bestehenden, weitgehend homogenen Großsteinpflasterdecke erneuert. Hier konnte der alte Fahrbahnbelag über den gesamten Fahrbahnquerschnitt abgefräst und neu hergestellt werden. Die alte Asphaltdecke war umweltverträglich und konnte ohne Mehrkosten entsorgt werden. Hier ist mit keinen plötzlich eintretenden Fahrbahnschäden zu rechnen, so dass die frühere Tempo 30-Regelung wegen Straßenschäden – auch zur Beschleunigung des Busverkehrs – in diesem Straßenzug aufgehoben werden musste. Ihr Antrag dazu ist ja meines Wissens noch im Geschäftsgang.

3) Die Gründe für das Beibehalten der Tempo 30-Regelung in der Hildburghauser Straße hatte das Bezirksamt in seiner Pressemitteilung vom 19.05.2020 erläutert. Aufgrund der Anfragen der Anwohnenden wird der Bezirk zeitnah eine weitere Pressemittelung herausgeben, in der speziell auf die unterschiedliche Behandlung dieser beiden Straßenzüge eingegangen werden soll.

4) Nein, die Grundsanierung des Straßenzuges Lorenzstraße/Mariannesntraße im Anschluss an die Baumaßnahme Hildburghauser Straße – ist vom Bezirksamt weiterhin beabsichtigt.

Mit freundlichen Grüßen

Maren Schellenberg

Bezirksstadträtin