Drucksache - 1791/V  

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird gebeten, eine aktuelle Machbarkeitsstudie inklusive Einpassplanung für eine Gemeinschaftsschule unter Berücksichtigung denkmalschutzrechlicher Bestimmungen am Standort Osteweg 53 in Auftrag zu geben. Dabei soll auch geprüft werden, ob auf dem Areal/in den Bestandsgebäuden des ehemaligen Telefunkenwerks eine Turnhalle mit eingeplant bzw. integriert werden kann.

Begründung:

Für eine zügige Entwicklung des ungenutzten Areals Osteweg 53 als Standort für die Anna-Essinger-Gemeinschaftsschule ist eine aktuelle, konkrete Einpassplanung unter Berücksichtigung denkmalschutzrechlicher Vorgaben von Nöten. Als nächster Schritt muss nun die Beauftragung einer Machbarkeitsstudie durch das Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf erfolgen, bei der berücksichtigt werden soll, ob eine Turnhalle auf dem Gelände oder in den Bestandsgebäuden integriert werden kann. Auf Grundlage der Planungsergebnisse kann dann der Schulstandort in die Schulbauoffensive des Senats aufgenommen und die Umsetzung durch Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen oder HOWOGE realisiert werden.

Der Antrag wurde am 05.05.2020 in der 9. Sitzung des Schulausschusses beraten und mit 1 Ja-Stimme und 12 Nein-Stimmen bei 0 Enthaltungen abgelehnt.

Dem federführenden Ausschuss wird die Ablehnung des Antrags empfohlen.

Mertens

Ausschussvorsitzende

Der Antrag wurde am 12.05.2020 in der 38. Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Wirtschaft beraten und mit 1 Ja Stimme und 11 Nein Stimmen bei 0 Enthaltungen abgelehnt.

Dem federführenden Ausschuss wird die Ablehnung des Antrags empfohlen.

Hippe

Ausschussvorsitzender

Der Antrag wurde am 04.06.2020 in der 46. Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung beraten und wie folgt geändert:

„Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird gebeten, eine aktuelle Machbarkeitsstudie inklusive Einpassplanung für eine Gemeinschaftsschule unter Berücksichtigung denkmalschutzrechlicher Bestimmungen am Standort Osteweg 53 in Auftrag zu geben. Dabei soll auch geprüft werden, ob auf dem Areal/in den Bestandsgebäuden des ehemaligen Telefunkenwerks eine Turnhalle mit eingeplant bzw. integriert werden kann.

Begründung:

Für eine zügige Entwicklung des ungenutzten Areals Osteweg 53 als Standort für eine Gemeinschaftsschule ist eine aktuelle, konkrete Einpassplanung unter Berücksichtigung denkmalschutzrechlicher Vorgaben von Nöten. Als nächster Schritt muss nun die Beauftragung einer Machbarkeitsstudie durch das Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf erfolgen, bei der berücksichtigt werden soll, ob eine Turnhalle auf dem Gelände oder in den Bestandsgebäuden integriert werden kann. Auf Grundlage der Planungsergebnisse kann dann der Schulstandort in die Schulbauoffensive des Senats aufgenommen und die Umsetzung durch Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen oder HOWOGE realisiert werden.“

Der Betreff wurde geändert von „Nägel mit Köpfen machen: Machbarkeitsstudie für die Einpassungsplanung der Anna-Essinger-Gemeinschaftsschule am Osteweg 53 jetzt in Auftrag geben“ in „Nägel mit Köpfen machen: Machbarkeitsstudie für die Einpassungsplanung einer Gemeinschaftsschule am Osteweg 53 jetzt in Auftrag geben“.

Der Antrag in der geänderten Fassung wurde mit 1 Ja-Stimme und 13 Nein-Stimmen bei 0 Enthaltungen abgelehnt.

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Ablehnung des Antrags in der geänderten Fassung empfohlen.

Buchta

Ausschussvorsitzender

Die BVV hat in ihrer 39. Sitzung am 17.06.2020 beschlossen:

Der Antrag ist abgelehnt.

Rögner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher