Drucksache - 1670/V  

 
 
Betreff: Protokolle Runde Tische veröffentlichen
Status:öffentlichAktenzeichen:989/V
 Ursprungaktuell
Initiator:GRÜNE-FraktionGRÜNE-Fraktion
Verfasser:1. Steinhoff/Wojahn
2. Berger
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Vorberatung
13.11.2019 
34. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf überwiesen   
Ausschuss für Grünflächen, Umwelt und Bürgerbeteiligung Empfehlung
03.12.2019 
30. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Grünflächen, Umwelt und Bürgerbeteiligung ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Entscheidung
11.12.2019 
35. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlagen:
BE GUB vom 03.12.2019
Beschluss vom 11.12.2019
Vorlage zur Kenntnisnahme vom 27.06.2023

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, darauf hinzuwirken, dass die Protokolle der Runden Tische auf der Webseite veröffentlicht werden.

 

Begründung:

 

Im Rahmen der Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern ist deren Information unerlässlich und zeigt auch die Wertschätzung ihrer Anliegen. Es ist ein entsprechendes Protokoll zu veröffentlichen, das den Belangen des Datenschutzes genügt.

 

 

Der Antrag wurde am 03.12.2019 in der 30. Sitzung des Ausschusses für Grünflächen, Umwelt und Bürgerbeteiligung beraten und mit 7 Ja-Stimmen einstimmig beschlossen.

 

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Annahme des Antrags empfohlen.

 

 

Kronhagel

Ausschussvorsitzender

 

 

Die BVV hat in ihrer 35. Sitzung am 11.12.2019 beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, darauf hinzuwirken, dass die Protokolle der Runden Tische auf der Webseite veröffentlicht werden.

 

 

gner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher

 

 

 
 

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