Drucksache - 1456/V  

 
 
Betreff: Taxihaltepunkt Gélieustraße
Status:öffentlichAktenzeichen:949/V
 Ursprungaktuell
Initiator:CDU-FraktionCDU-Fraktion
Verfasser:1. Hippe
2. Kronhagel
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Vorberatung
15.05.2019 
30. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf überwiesen   
Ausschuss für Straßenverkehr und Tiefbau Empfehlung
29.05.2019 
9. außerordentliche öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßenverkehr und Tiefbau vertagt   
05.06.2019 
10. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßenverkehr und Tiefbau vertagt   
07.08.2019 
11. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßenverkehr und Tiefbau vertagt   
18.09.2019 
12. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßenverkehr und Tiefbau vertagt   
30.10.2019 
13. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßenverkehr und Tiefbau mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Entscheidung
13.11.2019 
34. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag vom 08.05.2019
BE ST vom 30.10.2019
Beschluss vom 13.11.2019

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob der Taxihaltepunkt Gélieustraße für 7 Taxen reduziert oder zeitlich eingeschränkt werden kann (z.B. 4 Stellplätze vollständig und 3 weitere von 9 - 18 Uhr), da der Parkdruck im unmittelbaren Umfeld sehr hoch ist.

 

Begründung:

 

Siehe Antrag.

 

 

Der Antrag wurde am 30.10.2019 in der 13. Sitzung des Ausschusses für Straßenverkehr und Tiefbau beraten und wie folgt geändert:

 

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob der Taxihaltepunkt Gélieustraße für 2 Taxen zeitlich eingeschränkt werden kann (von 9 - 18 Uhr).

 

Der Antrag in der geänderten Fassung wurde mit 14 Ja-Stimmen einstimmig beschlossen.

 

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Annahme des Antrags in der geänderten Fassung empfohlen.

 

 

Kronhagel

Ausschussvorsitzender

 

 

Die BVV hat in ihrer 34. Sitzung am 13.11.2019 beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob der Taxihaltepunkt Gélieustraße für 2 Taxen zeitlich eingeschränkt werden kann (von 9 - 18 Uhr).

 

 

gner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher

 
 

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