Drucksache - 1415/V  

 
 
Betreff: Büchertauschtelefonzelle
Status:öffentlichAktenzeichen:865/V
 Ursprungaktuell
Initiator:AfD-FraktionAfD-Fraktion
Verfasser:1. Döhnert
2. Trülzsch
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Vorberatung
10.04.2019 
29. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf überwiesen   
Ausschuss für Bildung und Kultur Empfehlung
24.04.2019 
22. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur im Ausschuss abgelehnt   
Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung Empfehlung
06.06.2019 
32. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung im Ausschuss abgelehnt   
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Entscheidung
19.06.2019 
31. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf in der BVV abgelehnt   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag vom 03.04.2019
BE BK vom 24.04.2019
BE HHPV vom 06.06.2019
Beschluss vom 19.06.2019

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt möge von der Deutschen Telekom zwei gebrauchte Telefonzellen käuflich erwerben und diese am Teltower Damm in Zehlendorf sowie im Einzugsbereich der Schloßstraße an jeweils geeigneter Stelle als Büchertauschtelefonzelle aufstellen.

 

Begründung:

 

Die Telefonzelle Rothenburg- Ecke Zimmermannstraße wurde von Anwohnern als Büchertauschbörse genutzt, dieser Zweckentfremdung wurde durch die Telekom widersprochen und die Nutzung untersagt. Nunmehr wäre es sinnvoll, auf eine Büchertauschbörse in Form einer käuflich erworbenen Telefonzelle durch das Bezirksamt selbst hinzuwirken. Eine Telefonzelle kann r 450 € erworben werden, das Bezirksamt muss der Aufstellung und der Nutzung zustimmen sowie die Gehwegstelle zur Verfügung stellen.

 

 

Der Antrag wurde am 24.04.2019 in der 22. Sitzung des Ausschussses für Bildung und Kultur beraten und mit 1 Ja-Stimme und 12 Nein-Stimmen bei 0 Enthaltungen abgelehnt.

 

Dem federführenden Ausschuss wird die Ablehnung des Antrags empfohlen.

 

 

Specht-Habbel

Ausschussvorsitzende

 

 

Der Antrag wurde am 06.06.2019 in der 32. Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung beraten und mit 1 Ja-Stimme und 11 Nein-Stimmen bei 0 Enthaltungen abgelehnt.

 

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Ablehnung des Antrages empfohlen.

 

 

Buchta

Ausschussvorsitzender

 

 

Die BVV hat in ihrer 31. Sitzung am 19.06.2019 beschlossen:       

 

Der Antrag ist abgelehnt.

 

 

Rögner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher

 

 
 

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