Drucksache - 1320/V  

 
 
Betreff: Wiedereinführung der Vorschule
Status:öffentlichAktenzeichen:815/V
 Ursprungaktuell
Initiator:AfD-FraktionAfD-Fraktion
Verfasser:Döhnert 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Vorberatung
20.02.2019 
27. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf überwiesen   
Ausschuss für Schule, Bildung und Kultur Empfehlung
05.03.2019 
20. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Bildung und Kultur vertagt   
26.03.2019 
21. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Bildung und Kultur erledigt   
Schulausschuss
30.04.2019 
1. konstituierende öffentliche Sitzung des Schulausschusses im Ausschuss abgelehnt   
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Entscheidung
15.05.2019 
30. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf in der BVV abgelehnt   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag vom 13.02.2019
Entscheidung ÄR vom 03.04.2019
BE Sch vom 30.04.2019
Beschluss vom 15.05.2019

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt möge sich bei den zuständigen Stellen beim Senat dafür einsetzen, die nach dem Schuljahr 2004/2005 in Berlin abgeschaffte Vorschule wieder einzuführen.

 

Begründung:

 

Die Begründung erfolgt mündlich.

__________________________________________________________________________

 

Der Antrag wurde am 03.04.2019 in der 59. Sitzung des Ältestenrats mit folgendem Ergebnis beraten:

 

Aufgrund der Umbildung des Ausschusses für Schule, Bildung und Kultur wurde der Antrag in den neu gebildeten Schulausschuss überwiesen.

 

 

Rögner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher

 

__________________________________________________________________________

 

Der Antrag wurde am 30.04.2019 in der 1. Sitzung des Schulausschusses beraten und mit 1 Ja-Stimme und 13 Nein-Stimmen bei 0 Enthaltungen abgelehnt.

 

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Ablehnung des Antrages empfohlen.

 

 

Mertens

Ausschussvorsitzende

 

 

Die BVV hat in ihrer 30. Sitzung am 15.05.2019 beschlossen:      

 

Der Antrag ist abgelehnt.

 

 

gner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher

 

 
 

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