Drucksache - 1243/V  

 
 
Betreff: Kennzeichnung des Übergangs in der Breisgauer Straße
Status:öffentlichAktenzeichen:805/V
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-FraktionSPD-, CDU-, GRÜNE- und FDP-Fraktion
Verfasser:1. Semler, Buchta, Hippe
2. Steinhoff/Wojahn
3. Ehrhardt
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Vorberatung
16.01.2019 
26. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf überwiesen   
Ausschuss für Straßenverkehr und Tiefbau Empfehlung
06.02.2019 
5. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßenverkehr und Tiefbau vertagt   
06.03.2019 
6. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßenverkehr und Tiefbau vertagt   
27.03.2019 
7. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßenverkehr und Tiefbau vertagt   
24.04.2019 
8. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßenverkehr und Tiefbau mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Entscheidung
15.05.2019 
30. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag vom 08.01.2019
BE ST vom 24.04.2019
Beschluss vom 15.05.2019

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Straßenfläche in der Breisgauer Straße vor den Hausnummern 4 und 5 durch Markierungen hervorzuheben, so dass diese für Autofahrende deutlich erkennbar ist.

 

Begründung:

 

Die Straßenfläche in der Breisgauer Straße vor den Hausnummern 4 und 5 ist bereits durch ebenerdige Steinpflasterungen hervorgehoben. Die Auto- und Radfahrenden ignorieren diese dennoch immer wieder und gefährden daher den querenden Verkehr sowie parken häufig darauf. Die aufgepflasterte Fläche dient als Querungshilfe für zu Fuß Gehende. Es kommt häufig zu gefährlichen Situationen.

 

 

Der Antrag wurde am 24.04.2019 in der 8. Sitzung des Ausschusses für Straßenverkehr und Tiefbau beraten und wie folgt geändert:

 

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, glichkeiten zu prüfen, den Übergang an der Straßenfläche in der Breisgauer Straße vor den Hausnummern 4 und 5 so hervorzuheben, dass dieserr Autofahrende deutlich erkennbar ist.

 

Begründung:

Unverändert.

 

Die CDU-, GRÜNE- und die FDP-Fraktion sind dem Antrag in der geänderten Fassung beigetreten.

 

Der Antrag in der geänderten Fassung wurde mit 12 Ja-Stimmen einstimmig beschlossen.

 

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Annahme des Antrags in der geänderten Fassung empfohlen.

 

 

Mier

Amtierender Ausschussvorsitzender

 

 

Die BVV hat in ihrer 30. Sitzung am 15.05.2019 beschlossen:     

 

Das Bezirksamt wird ersucht, glichkeiten zu prüfen, den Übergang an der Straßenfläche in der Breisgauer Straße vor den Hausnummern 4 und 5 so hervorzuheben, dass dieserr Autofahrende deutlich erkennbar ist.

 

 

gner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher

 
 

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