Drucksache - 1238/V  

 
 
Betreff: Weitere öffentliche Toiletten
Status:öffentlichAktenzeichen:788/V
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-FraktionSPD-Fraktion
Verfasser:1. Semler
2. Buchta
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Vorberatung
16.01.2019 
26. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf überwiesen   
Ausschuss für Straßenverkehr und Tiefbau Empfehlung
06.02.2019 
5. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßenverkehr und Tiefbau vertagt   
06.03.2019 
6. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßenverkehr und Tiefbau vertagt   
27.03.2019 
7. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßenverkehr und Tiefbau mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Entscheidung
10.04.2019 
29. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag vom 08.01.2019
BE ST vom 27.03.2019
Beschluss vom 10.04.2019

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Bahnhof Lichterfelde-West als weiteren Standort für eine öffentliche Toilette an den Senat zu melden.

 

Begründung:

 

Erfolgt ggf. mündlich.

 

 

Der Antrag wurde am 27.03.2019 in der 7. Sitzung des Ausschusses für Straßenverkehr und Tiefbau beraten und wie folgt geändert:

 

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Bahnhof Lichterfelde-West, den U-Bahnhof Dahlem-Dorf, sofern ein Standort gefunden wird, und Zehlendorf-Mitte, nördlich der Kirchstraße, als weitere Standorter öffentliche Toiletten an den Senat zu melden.

 

Außerdem wurde der Betreff geändert vonEine öffentliche Toilette für Lichterfelde-West in „Weitere öffentliche Toiletten“.

 

Der Antrag wurde in der geänderten Fassung mit 14 Ja-Stimmen einstimmig beschlossen.

 

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Annahme des Antrags in der geänderten Fassung empfohlen.

 

 

Kronhagel

Ausschussvorsitzender

 

 

Die BVV hat in ihrer 29. Sitzung am 10.04.2019 beschlossen:    

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Bahnhof Lichterfelde-West, den U-Bahnhof Dahlem-Dorf, sofern ein Standort gefunden wird, und Zehlendorf-Mitte, nördlich der Kirchstraße, als weitere Standorter öffentliche Toiletten an den Senat zu melden.

 

 

gner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher

 
 

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