Drucksache - 1121/V  

Ich frage das Bezirksamt:

1)        Ist dem Bezirksamt bekannt, dass sich die auf der Kreuzung Clayallee/Potsdamer Straße installierte Tafel der Partnerstädte des Bezirkes in einem unzulänglichen Zustand befindet?

2)        Ist dem Bezirksamt aufgefallen, dass gerade die Partnerstadt Sderot nur noch erahnt wird, weil die mittleren Buchstaben "ausradiert" sind?

3)        Wann wird der vor ca. zwei Jahren von der BVV beschlossene Antrag zur Erneuerung der Tafel umgesetzt?

Dr. Sabine Lehmann-Brauns

Antwort des Bezirksamtes

Sehr geehrter Herr Rögner-Francke,

da diese Kleine Anfrage in der BVV am 14.11.2018 wegen des Zeitablaufs nicht erledigt werden konnte, beantworte ich sie hiermit schriftlich:

1) Ist dem Bezirksamt bekannt, dass sich die auf der Kreuzung Clayallee/Potsdamer Straße installierte Tafel der Partnerstädte des Bezirkes in einem unzulänglichen Zustand befindet?

Bei einer aktuellen Kontrolle des Schildes, stellte das Straßen- und Grünflächenamt fest, dass das Schild in seiner Gesamtheit einen gereinigten und durchaus akzeptablen, altersentprechenden Eindruck macht.

2) Ist dem Bezirksamt aufgefallen, dass gerade die Partnerstadt Sderot nur noch erahnt wird, weil die mittleren Buchstaben „ausradiert“ sind?

Mitten über dem Schriftzug "Sderot" war offensichtlich auf beiden Seiten des Schildes ein Aufkleber angebracht worden, der bei der Reinigung entfernt wurde. Dabei sind leider die mittleren Buchstaben des Schriftzuges mit abgegangen.

Wir werden veranlassen, dass die fehlenden Buchstaben nachgezeichnet werden.

3) Wann wird der vor ca. zwei Jahren von der BVV beschlossene Antrag zur Erneuerung der Tafel umgesetzt?

Das Bezirksamt vermutet, dass Sie sich auf den BVV Beschluss Nr. 149/V auf vom 19.07.2017 beziehen. Zu diesem Beschluss hat das Bezirksamt am 29.08.2017 eine Vorlage zur Kenntnisnahme vorgelegt, in der berichtet wird, dass der Fachbereich Tiefbau die Tafel regelmäßig reinigt, auch wenn diese Tafel in regelmäßigen Abständen unkenntlich gemacht wird. Ein BVV Beschluss zur Erneuerung der Tafel ist uns nicht bekannt. Bereits bei den Besprechungen im Ausschuss wurde durch das Bezirksamt angeregt und von den Bezirksverordneten durchaus angenommen, dass sich die BVV und der Städtepartnerschaftsverein Gedanken machen mögen, ob nicht zukünftig neue Schilder mit den Städtepartnerschaften des gesamten Bezirks aufgestellt werden sollten. Aktuell gibt es mindestens drei dieser Schilder mit Städtepartnerschaften Zehlendorfs und in Steglitz den Partnerschaftsbaum auf dem Hermann-Ehlers-Platz – mit den Städtepartnerschaften von Steglitz.

Mit freundlichen Grüßen

Maren Schellenberg

Stadträtin für Immobilien, Umwelt und Tiefbau