Drucksache - 0899/V  

 
 
Betreff: Wegausbesserung am Abgang zum Rundgang Schlachtensee
Status:öffentlichAktenzeichen:594/V
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-FraktionSPD-, CDU-, GRÜNE-, FDP- und Linksfraktion
Verfasser:1. Semler
2. Ziffels
3. Wöhning, Hippe, Steinhoff/Wojahn, Ehrhardt, Bader
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Vorberatung
20.06.2018 
21. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf überwiesen   
Ausschuss für Grünflächen, Umwelt und Bürgerbeteiligung Empfehlung
20.09.2018 
17. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Grünflächen, Umwelt und Bürgerbeteiligung vertagt   
18.10.2018 
18. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Grünflächen, Umwelt und Bürgerbeteiligung mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Entscheidung
14.11.2018 
24. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag vom 12.06.2018
Entscheidung ÄR vom 12.09.2018
BE GUB vom 18.10.2018
Beschluss vom 14.11.2018
Vorlage zur Kenntnisnahme vom 28.04.2020

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Weg vom oberen zum unteren Rundgang am Schlachtensee in Höhe des Toilettenhäuschens im unteren Bereich auszubessern.

 

Begründung:

 

Der Weg ist abschüssig und besteht im letzten Wegstück aus zerfallendem Asphalt nebst einer zerfallenden kleinen Treppe. Dieser Weg ist eine Gefahrenstelle schon unter trockenen Witterungsverhältnissen. Bei einer Ausbesserung ist dieser Weg auch wieder für Rollstuhlfahrende zu nutzen.

 

 

Der Antrag wurde am 12.09.2018 in der 44. Sitzung des Ältestenrats mit folgendem Ergebnis beraten:

 

Aufgrund der Umbildung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Tiefbau, Landschaftsplanung und Bürgerbeteiligung wurde der Antrag in den neu gebildeten Ausschuss für Grünflächen, Umwelt und Bürgerbeteiligung überwiesen.

 

 

Rögner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher

 

 

Der Antrag wurde am 18.10.2018 in der 18. Sitzung des Ausschusses für Grünflächen, Umwelt und Bürgerbeteiligung beraten und wie folgt geändert:

 

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Weg vom oberen zum unteren Rundgang am Schlachtensee in Höhe des Toilettenhäuschens im unteren Bereich auszubessern.

 

Begründung:

 

Der Weg ist abschüssig und besteht im letzten Wegstück aus zerfallendem Asphalt nebst einer zerfallenden kleinen Treppe. Dieser Weg ist eine Gefahrenstelle schon unter trockenen Witterungsverhältnissen.“

 

Die CDU- GRÜNE-, FDP- und Linksfraktion sind dem Antrag in der geänderten Fassung beigetreten.

 

Bei einer Abstimmung wurde der Antrag in der geänderten Fassung mit 13 Ja-Stimmen und 0 Nein-Stimmen bei 0 Enthaltungen angenommen.

 

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Annahme des Antrags in der geänderten Fassung empfohlen.

 

 

Kronhagel

Ausschussvorsitzender

 

 

Die BVV hat in ihrer 24. Sitzung am 14.11.2018 beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Weg vom oberen zum unteren Rundgang am Schlachtensee in Höhe des Toilettenhäuschens im unteren Bereich auszubessern.

 

 

gner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher

 
 

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