Drucksache - 0857/V  

 
 
Betreff: Barrierefreie Treppengestaltung im Außenbereich des Rathauses Zehlendorf
Status:öffentlichAktenzeichen:496/V
 Ursprungaktuell
Initiator:FDP-FraktionFDP-, Links- und SPD-Fraktion
Verfasser:1. Ehrhardt
2. Thimm
3. Bader, Semler
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Vorberatung
16.05.2018 
20. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz­Zehlendorf überwiesen   
Ausschuss für Hochbau, Gebäude- und IT-Verwaltung Empfehlung
24.05.2018 
11. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Hochbau-, Gebäude- und IT-Verwaltung mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Entscheidung
20.06.2018 
21. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag vom 09.05.2018
Beitritt Linksfraktion vom 15.05.2018
BE HochIT vom 24.05.2018
Beitritt SPD vom 19.06.2018
Beschluss vom 20.06.2018
Vorlage zur Kenntnisnahme vom 28.03.2023

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, die Treppen im Außenbereich des Rathauses Zehlendorf, insbesondere die Treppe zum Haupteingang Kirchstraße sowie zum Eingang Teltower Damm nach den Regeln der Barrierefreiheit mit u.a Handläufen, Aufmerksamkeitsfeldern und kontrastreichen Stufenmarkierungen gemäß DIN 18065, DIN 18040-01, DIN 32975 und DIN 32984 auszustatten bzw. auszubauen.

 

Begründung:

 

Das Rathaus Zehlendorf wird als öffentliches Gebäude stark frequentiert. Auch seh- und in der Mobilität eingeschränkte Bürger besuchen das Rathaus regelmäßig. Als Teil der öffentlichen Verwaltung sollte das Rathaus im Sinne der Förderung der Barrierefreiheit, sowie auch vor dem Hintergrund der Vorgaben zur Teihabe im Bezirk vorbildlich ausgestattet sein. Die genannten Treppen erfüllen diese Vorgabe nicht und sollten entsprechend nachgerüstet werden.

 

 

Der Antrag wurde am 24.05.2018 in der 11. Sitzung des Ausschusses für Hochbau, Gebäude- und IT-Verwaltung beraten und wie folgt geändert:

 

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Treppen im Außenbereich des Rathauses Zehlendorf, insbesondere die Treppe zum Haupteingang Kirchstraße sowie zum Eingang Teltower Damm nach den Regeln der Barrierefreiheit mit u.a Handläufen, Aufmerksamkeitsfeldern und kontrastreichen Stufenmarkierungen gemäß DIN 18065, DIN 18040-01, DIN 32975 und DIN 32984 auszustatten bzw. auszubauen.“

 

Begründung:

Unverändert.

 

Bei einer Abstimmung wurde der Antrag in der geänderten Fassung mit 12 Ja-Stimmen und 0 Nein-Stimmen bei 0 Enthaltungen angenommen.

 

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Annahme des Antrags in der geänderten Fassung empfohlen.

 

 

Perduss

Ausschussvorsitzende

 

 

In der 43. Sitzung des Ältestenrats am 19.06.2018 ist die SPD-Fraktion dem Antrag beigetreten.

 

 

Rögner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher

 

 

Die BVV hat in ihrer 21. Sitzung am 20.06.2018 beschlossen:    

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Treppen im Außenbereich des Rathauses Zehlendorf, insbesondere die Treppe zum Haupteingang Kirchstraße sowie zum Eingang Teltower Damm nach den Regeln der Barrierefreiheit mit u.a Handläufen, Aufmerksamkeitsfeldern und kontrastreichen Stufenmarkierungen gemäß DIN 18065, DIN 18040-01, DIN 32975 und DIN 32984 auszustatten bzw. auszubauen.

 

 

gner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher

 
 

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