Drucksache - 0490/V (neu)  

 
 
Betreff: Finanzierung zweiter Bücherbus als E-Bus
Status:öffentlichAktenzeichen:346/V
 Ursprungaktuell
Initiator:GRÜNE-FraktionGRÜNE-, FDP- und CDU-Fraktion
Verfasser:1. Steinhoff/Wojahn
2. Ehrhardt, Hippe
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Vorberatung
20.09.2017 
12. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Schule, Bildung und Kultur Vorberatung
03.11.2017 
7. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Bildung und Kultur vertagt   
27.11.2017 
8. außerordentliche öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Bildung und Kultur vertagt   
02.01.2018 
9. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Bildung und Kultur mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung Vorberatung
08.02.2018 
18. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Entscheidung
21.02.2018 
17. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag vom 12.09.2017
Beitritt FDP vom 19.09.2017
BE SchuBiKu vom 02.01.2018
BE HHPV vom 08.02.2018
Beschluss vom 21.02.2018

 

 

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zuständigen Stellen des Senats aktiv für eine Finanzierung des 2-ten Bücherbusses für Steglitz Zehlendorf aus Landes- und Bundesmitteln einzusetzen. Die Finanzierung des 2-ten Bücherbusses soll zeitnah im Rahmen der laufenden Haushaltsberatungen des Landes Berlin als Referenzprojekt für eine Umsetzung von E-Mobilität im öffentlichen Bereich beantragt werden.

 

Der BVV ist in den entsprechenden Ausschüssen bis Anfang Dezember zu berichten.

 

Begründung:

Erfolgt mündlich.

 

 

 

Berlin Steglitz-Zehlendorf, den 12. September 2017

 

 

r die Fraktion GRÜNEr die FDP-Fraktion

 

 

Steinhoff/WojahnEhrhardt

 

 

Der Antrag wurde am 03.11.2017 in der 7. Sitzung des Ausschusses für Schule, Bildung und Kultur beraten und wie folgt geändert:

 

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zuständigen Stellen des Senats aktiv für eine Finanzierung des 2-ten Bücherbusses für Steglitz Zehlendorf aus Landes- und Bundesmitteln einzusetzen. Die Finanzierung des 2-ten Bücherbusses soll zeitnah im Rahmen der laufenden Haushaltsberatungen des Landes Berlin als Referenzprojekt für eine Umsetzung von E-Mobilität im öffentlichen Bereich beantragt werden.

 

Der BVV ist in den entsprechenden Ausschüssen zeitnah zu berichten.

 

Begründung: unverändert“

 

 

Die CDU-Fraktion ist dem Antrrag beigetreten.

 

Der Antrag wird vertagt.

 

 

Rolle, Lars

Ausschussvorsitzender

 

 

Der Antrag wurde am 02.01.2018 in der 9. Sitzung des Ausschusses für Schule, Bildung und Kultur beraten und wie folgt geändert:

 

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zuständigen Stellen des Senats aktiv für eine Finanzierung des 2-ten Bücherbusses für Steglitz Zehlendorf aus Landes- und Bundesmitteln einzusetzen. Die Finanzierung des 2-ten Bücherbusses soll zeitnah als Referenzprojekt für eine Umsetzung von E-Mobilität im öffentlichen Bereich beantragt werden.

 

Der BVV ist in den entsprechenden Ausschüssen bis Anfang Dezember zu berichten.

 

Begründung: unverändert“

 

Bei einer Abstimmung wurde der Antrag in der geänderten Fassung mit 19 Ja-Stimmen und 0 Nein-Stimmen bei 0 Enthaltungen angenommen.

 

Dem federführenden Ausschuss wird die Annahme des Antrages in geänderter Fassung empfohlen.

 

 

Rolle, Lars

Ausschussvorsitzender

 

 

Der Antrag in der geänderten Fassung vom 02.01.2018 wurde am 08.02.2018 in der 18. Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung beraten und bei einer Abstimmung mit 12 Ja-Stimmen und 0 Nein-Stimmen bei 1 Enthaltung angenommen.

 

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Annahme des Antrages in der geänderten Fassung empfohlen.

 

 

Fengler

Amtierender Ausschussvorsitzender

 

 

Die BVV hat in ihrer 17. Sitzung am 21.02.2018 beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zuständigen Stellen des Senats aktiv für eine Finanzierung des 2-ten Bücherbusses für Steglitz Zehlendorf aus Landes- und Bundesmitteln einzusetzen. Die Finanzierung des 2-ten Bücherbusses soll zeitnah als Referenzprojekt für eine Umsetzung von E-Mobilität im öffentlichen Bereich beantragt werden.

 

Der BVV ist in den entsprechenden Ausschüssen bis Anfang Dezember zu berichten.

 

 

gner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher

 
 

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