Drucksache - 0372/V (neu)  

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, in die Prüfung gemäß Beschluss Drs. 125/V einzubeziehen, ob vielleicht auch zwei sogenannte City Trees, ggf. gemeinsam mit Sponsoren, von Unternehmen aus dem Bezirk beschafft und im Bezirk an der Schildhornstraße sowie an der Schloßstraße errichtet werden können.

Begründung:

Der federführende Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung hat am 04.05.2017 nach positiven Voten der mitberatenden Ausschüsse für Stadtplanung und Wirtschaft sowie für Umwelt, Naturschutz, Tiefbau, Landschaftsplanung und Bürgerbeteiligung der BVV die Annahme des Antrages „City Tree (Stadtbaum einmal anders)“ in Drucksache - 0125/V (neu) empfohlen. Darin wird das Bezirksamt ersucht zu prüfen, ob im Bezirk beispielhaft ein City Tree aufgestellt werden kann, und dafür ggf. Sponsoren gewonnen werden können. Aus der Antwort der Bezirksstadträtin Schellenberg (Schreiben v. 13.04.2017) auf die Schriftliche Anfrage 053/V über die Feinstaub- und Stickstoffdioxidbelastung in Steglitz-Zehlendorf geht hervor, dass an den beiden Messstationen in Steglitz-Zehlendorf, und zwar in der Schildhornstraße 76 und in der Schloßstraße 29, der Grenzwert für Stickstoffdioxid (40 Mikrogramm/m3 im Jahresmittel) „in den vergangenen Jahren regelmäßig überschritten (wurde)“. Auch im Bezirk Steglitz-Zehlendorf produziert ein Unternehmen mit Sitz im hiesigen Goerzwerk die im Antrag (Drs. 0125/V (neu)) genannten Mooswände zur Reduktion von Stickstoffdioxid und Feinstaub. Das Bezirksamt sollte sich bei der Beschaffung von grüner Technologie um die Förderung hiesiger Unternehmen bemühen und bei der Ausschreibung das dem Antragsteller bekannte Unternehmen einbeziehen.

Berlin Steglitz-Zehlendorf, den 14. Juni 2017

Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Steinhoff/Wojahn Gaedicke

Der Antrag wurde am 19.10.2017 in der 8. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Tiefbau, Landschaftsplanung und Bürgerbeteiligung beraten und wie folgt geändert:

„Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, in die Prüfung gemäß Beschluss Drs. 125/V einzubeziehen, ob vielleicht auch zwei sogenannte Mooswände, ggf. gemeinsam mit Sponsoren, wie sie auch Unternehmen aus dem Bezirk herstellen, beschafft und im Bezirk an der Schildhornstraße sowie an der Schloßstraße errichtet werden können.“

Außerdem wurde der Betreff geändert von „City Tree beschaffen und aufstellen“ in „Mooswände beschaffen und aufstellen.“

Begründung:

Unverändert.

Bei einer Abstimmung wurde der Antrag in der geänderten Fassung mit 10 Ja-Stimmen und 1 Nein-Stimme bei 1 Enthaltung angenommen.

Dem federführenden Ausschuss wird die Annahme des Antrags in der geänderten Fassung empfohlen.

Döhnert

Stellv. Ausschussvorsitzender

Der Antrag in der geänderten Fassung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Tiefbau, Landschaftsplanung und Bürgerbeteiligung wurde am 02.11.2017 in der 15. Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung beraten und bei einer Abstimmung mit 13 Ja-Stimmen und 1 Nein-Stimme bei 0 Enthaltungen angenommen.

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Annahme des Antrags in der geänderten Fassung empfohlen.

Fengler

Amtierender Ausschussvorsitzender

In der 27. Sitzung des Ältestenrats am 14.11.2017 ist die FDP-Fraktion dem Antrag beigetreten.

Rögner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher

Die BVV hat in ihrer 14. Sitzung am 15.11.2017 beschlossen:  

Das Bezirksamt wird ersucht, in die Prüfung gemäß Beschluss Drs. 125/V einzubeziehen, ob vielleicht auch zwei sogenannte Mooswände, ggf. gemeinsam mit Sponsoren, wie sie auch Unternehmen aus dem Bezirk herstellen, beschafft und im Bezirk an der Schildhornstraße sowie an der Schloßstraße errichtet werden können.

Rögner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher