Drucksache - 0023/V (neu)  

 
 
Betreff: Fahrraderlaubnis Lilienthalpark
Status:öffentlichAktenzeichen:42/V
 Ursprungaktuell
Initiator:CDU-FraktionCDU-, Links-, GRÜNE- und AfD-Fraktion
Verfasser:1. Hippe,Lücke
2. Bader, Steinhoff/Wojahn, Döhnert
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Vorberatung
09.11.2016 
2. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin vertagt   
14.12.2016 
3. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Tiefbau, Landschaftsplanung und Bürgerbeteiligung Empfehlung
16.02.2017 
1. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Tiefbau, Landschaftsplanung und Bürgerbeteiligung ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Entscheidung
15.03.2017 
7. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag vom 02.11.2016
Beitritt Linksfraktion vom 13.12.2016
BE UmNatTief vom 16.02.2017
Beschluss vom 15.03.2017
Vorlage zur Kenntnisnahme vom 18.05.2021

 

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, im Lilienthalpark (Schütte-Lanz-Straße) das Befahren der Hauptwege mit Fahrrädern zu erlauben und durch Aufstellen geeigneter Schilder („Radfahren erlaubt. Fußnger haben Vorrang.“) auf diese Möglichkeit hinzuweisen.

 

Begründung:

 

Wege durch den Lilienthalpark werden als Verbindungswege genutzt. In vielen Grünanlagen des Bezirkes sind bereits einzelne Wege für das Fahrradfahren freigegeben worden. Dies sollte nun auch im Lilienthalpark nachgeholt werden.

 

 

 

Berlin Steglitz-Zehlendorf, den 2. November 2016

 

 

r die Fraktion der CDU   r die Linksfraktion

 

 

Hippe   cke   Bader

 

 

Der Antrag wurde am 16.02.2017 in der 1. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Tiefbau, Landschaftsplanung und Bürgerbeteiligung beraten und bei einer Abstimmung mit 14 Ja-Stimmen und keiner Nein-Stimme bei keiner Enthaltung angenommen.

 

Die GRÜNE- und die AfD-Fraktion sind dem Antrag beigetreten.

 

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Annahme des Antrags empfohlen.

 

 

Kronhagel

Ausschussvorsitzender

 

 

Die BVV hat in ihrer 7. Sitzung am 15.03.2017 beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, im Lilienthalpark (Schütte-Lanz-Straße) das Befahren der Hauptwege mit Fahrrädern zu erlauben und durch Aufstellen geeigneter Schilder („Radfahren erlaubt. Fußnger haben Vorrang.“) auf diese Möglichkeit hinzuweisen.

 

 

gner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher

 
 

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