Drucksache - 1616/IV (neu)  

 
 
Betreff: Anwohnern Ruhe gönnen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Piraten-FraktionPiraten- und CDU-Fraktion
Verfasser:1. Lüders, Neumann
2. Hippe
 
Drucksache-Art:AntragAntrag
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Vorberatung
16.03.2016 
48. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Tiefbau und Landschaftsplanung Empfehlung
21.04.2016 
44. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Tiefbau und Landschaftsplanung im Ausschuss zurückgezogen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Ursprungsantrag vom 07.03.2016
2. Beitritt CDU vom 15.03.2016
3. Zurückziehung vom 21.04.2016

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, in Analogie zum Spielplatz an der singstraße an den Eingängen des Spielplatzes am Bäkequell ein Schild zu ergänzen, welches die Ruhezeiten regelt.

 

Begründung:

 

Der Spielplatz am Bäkequell ist ein echter Erfolg und erfreut sich großer Beliebtheit bei Groß und Klein. Leider wollen manche Besucher anscheinend gar nicht mehr nach Hause gehen und verursachen gerade in der warmen Jahreszeit noch bis nach Mitternacht einen erheblichen rmpegel. Das Schild soll eine Regelung schaffen, die den Anwohnern in den Nachtstunden zu ihrer verdienten Ruhe verhilft. Gleichzeitig kann somit Anwohnern im Vorfeld der Grund für einen eventuellen Rechtsstreit genommen werden. Der Bezirk Tempelhof-Schöneberg hat am Spielplatz an der Büsingstraße folgenden Text angebracht, der als Vorbild dienen kann. "Kinderspielplatz - Für Kinder bis zu 18 Jahre. Müll bitte in die Abfallkörbe! Die Ruhezeit von 20 bis 7 Uhr ist einzuhalten!"

 

 

 

Berlin Steglitz-Zehlendorf, den 07.03.2016

 

 

r die Piraten-Fraktion                                          r die CDU-Fraktion

 

 

ders , Neumann                                                        Hippe

 

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Der Antrag wurde am 21.04.2016 in der 44. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Tiefbau und Landschaftsplanung beraten und von den Antrag stellenden Fraktionen zurückgezogen.

 

 

Kronhagel

Ausschussvorsitzender

 

 
 

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