Drucksache - 1343/IV  

 
 
Betreff: Hindernisbewältigung für Menschen mit Behinderung!
Status:öffentlichAktenzeichen:960
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-FraktionSPD-Fraktion
Verfasser:Buchta, Dr. Kersten, Kromm 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Vorberatung
17.06.2015 
39. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Tiefbau und Landschaftsplanung Empfehlung
17.09.2015 
37. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Tiefbau und Landschaftsplanung vertagt   
22.10.2015 
38. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Tiefbau und Landschaftsplanung ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Haushaltsausschuss Empfehlung
05.11.2015 
58. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Entscheidung
16.12.2015 
45. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Ursprungsantrag vom 08.06.2015
2. BE UmTief vom 22.10.2015
3. BE HH vom 05.11.2015
4. Beschluss vom 16.12.2015
5. Vorlage zur Kennntnisnahme vom 01.11.2016

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich dafür einzusetzen, dass der Weg von der Paulsenstraße in Steglitz zur Schloßstraße für Menschen mit Behinderung ohne fremde Hilfe zu bewältigen ist.

 

Begründung:

 

Für Menschen mit Behinderung ist der tägliche Weg von der Paulsenstraße zur Schloßstraße nicht ohne fremde Hilfe zu bewältigen.

Arztbesuche oder der Einkauf in der Schloßstraße sind daher nicht möglich.

 

In dem genannten Bereich sind einige Senioren- und Behinderteneinrichtungen angesiedelt:

 

In beigefügter Karte sind einige Hindernisse eingetragen:

 

  1. keine Absenkung, keine Markierung für die Überquerung der Grunewaldstraße von 2. für die Bushaltestelle. Der Weg über den Ampelzugang an der Brentanostraße wäre unnötig weit.
  2. Keine rollstuhlgerechte Absenkung, um z.B. den Zahnarzt zu erreichen. Kopfsteinpflaster ist durch Kleinsteinpflaster zu tauschen.
  3. Keine Absenkung für die Überquerung der Straße. Hier wäre dann der Pflasteraustausch Kopfsteinpflaster gegen Granitkleinsteinpflaster 10/10 wünschenswert.
  4. Zwei nicht abgesenkte Bordsteine am Heimstättenweg wegen der PKW-Überfahrten. Eine Forderung aus der Zeit vor ca. 30 Jahren. Die Borde müssen abgesenkt werden. Die Kopfsteinplasterung ist gegen Kleinsteinpflaster zu tauschen.
  5. Verwerfungen durch Wurzeln in der Flemmingstraße machen eine Durchwegung fast unmöglich.
  6. Keine rollstuhlgerechte Absenkung der Borde.
  7. Keine rollstuhlgerechte Absenkung der Borde

 

Die Karte wird dem zuständigen Ausschuss zur Verfügung gestellt.

 

 

Berlin Steglitz-Zehlendorf, den 08. Juni 2015

 

 

Für die SPD-Fraktion

 

 

BuchtaDr. KerstenKromm

 

---------------------------------------------------------------------------------------------------------------------

 

Der Antrag wurde am 22.10.2015 in der 38. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Tiefbau und Landschaftsplanung beraten und bei einer Abstimmung mit 15 Ja-Stimmen und keiner Nein-Stimme bei keiner Enthaltung angenommen.

 

Dem federführenden Ausschuss wird die Annahme des Antrags empfohlen.

 

 

Kronhagel

Ausschussvorsitzender

 

---------------------------------------------------------------------------------------------------------------

 

Der Antrag wurde am 05.11.2015 in der 58. Sitzung des Haushaltsausschusses beraten und bei einer Abstimmung mit 14 Ja-Stimmen und keiner Nein-Stimme bei keiner Enthaltung angenommen.

 

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Annahme des Antrags empfohlen.

 

 

Buchta

Ausschussvorsitzender

 

--------------------------------------------------------------------------------

 

Die BVV hat in ihrer 45. Sitzung am 16.12.2015 beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich dafür einzusetzen, dass der Weg von der Paulsenstraße in Steglitz zur Schloßstraße für Menschen mit Behinderung ohne fremde Hilfe zu bewältigen ist.

 

 

Rögner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher

 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Parlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen