Drucksache - 1278/IV (neu)  

 
 
Betreff: Schulen mehr Autonomie einräumen
Status:öffentlichAktenzeichen:887
 Ursprungaktuell
Initiator:CDU-FraktionCDU- und GRÜNE-Fraktion
Verfasser:1. Hippe, Eckel
2. Köhne/Schellenberg
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Vorberatung
22.04.2015 
37. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin überwiesen   
Schulausschuss Empfehlung
05.05.2015 
35. öffentliche Sitzung des Schulausschusses vertagt   
02.06.2015 
37. öffentliche Sitzung des Schulausschusses ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Entscheidung
17.06.2015 
39. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Ursprungsantrag vom 13.04.2015
2. Beitritt GRÜNE vom 21.04.2015
3. BE Schule vom 02.06.2015
4. Beschluss vom 17.06.2015
5. Vorlage zur Kenntnisnahme vom 28.02.2023

Die BVV möge beschließen:

 

 

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Schulleitungen bei der Inanspruchnahme des sogenannten 7.000 Euro-Programms eine größtmögliche Autonomie einzuräumen. Das Verfahren soll so weit wie möglich entbürokratisiert werden, um die Mittel zielgerichtet vor Ort ausgeben zu können.

 

Begründung:

 

Wir wollen eine schnelle und unkomplizierte Abwicklung der Wünsche der Schulen.

 

 

 

Berlin Steglitz-Zehlendorf, den 13. April 2015

 

 

Für die Fraktion der CDU   Für die GRÜNE-Fraktion

 

 

H i p p e E c k e l   Köhne/Schellenberg

 

-------------------------------------------------------------------------------------------------------------

 

Der Antrag wurde am 02.06.2015 in der 37. Sitzung des Schulausschusses beraten und bei einer Abstimmung mit 10 Ja-Stimmen und keiner Nein-Stimme bei 4 Enthaltungen angenommen.

 

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Annahme des Antrags empfohlen.

 

 

Kellermann

Stellv. Ausschussvorsitzender

 

--------------------------------------------------------------------------------

 

Die BVV hat in ihrer 39. Sitzung am 17.06.2015 beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Schulleitungen bei der Inanspruchnahme des sogenannten 7.000 Euro-Programms eine größtmögliche Autonomie einzuräumen. Das Verfahren soll so weit wie möglich entbürokratisiert werden, um die Mittel zielgerichtet vor Ort ausgeben zu können.

 

 

Rögner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Parlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen