Drucksache - 0682/IV  

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, Möglichkeiten zu schaffen, z. B. in Form eines Online-Meldedienstes, damit Bürgerinnen und Bürger die nicht-barrierefreien Orte im Bezirk, die der Öffentlichkeit zur Nutzung angeboten werden, zu melden. Bestehende überregionale Angebote -wie z.B. wheelmap.org- sollen einbezogen werden.

Begründung:

Im Bezirk sollten immer mehr Orte barrierefrei sein, damit sie von Menschen, die auf Barrierefreiheit angewiesen sind, wie Rollstuhlfahrer/innen oder Gehbehinderte, genutzt werden können. Hierzu sollte ein Instrumentarium entwickelt werden, das dem Bezirk erlaubt, einen Überblick über die nicht-barrierefreien Orte zu gewinnen

Berlin Steglitz-Zehlendorf, den 6. September 2013

Für die Fraktion GRÜNE

Köhne                            Horlacher

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Der Antrag wurde am 24.10.2013 in der 14. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Personal und Europa beraten und wie folgt geändert:

„Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, Möglichkeiten zu schaffen, z. B. in Form eines barrierefreien Online-Meldedienstes, damit Bürgerinnen und Bürger die öffentlich zugänglichen, aber nicht barrierefreien Orte im Bezirk, die der Öffentlichkeit zur Nutzung angeboten werden, melden können. Bestehende überregionale Angebote -wie z.B. wheelmap.org- sollen einbezogen werden.“

Begründung:

Unverändert.

Bei einer Abstimmung wurde der Antrag in der geänderten Fassung mit 8 Ja-Stimmen und 1 Nein-Stimme bei 4 Enthaltungen angenommen.

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Annahme des Antrags in der geänderten Fassung empfohlen.

Walther

Ausschussvorsitzender

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Die BVV hat in ihrer 22. Sitzung am 13.11.2013 beschlossen:

Das Bezirksamt wird ersucht, Möglichkeiten zu schaffen, z. B. in Form eines barrierefreien Online-Meldedienstes, damit Bürgerinnen und Bürger die öffentlich zugänglichen, aber nicht barrierefreien Orte im Bezirk, die der Öffentlichkeit zur Nutzung angeboten werden, melden können. Bestehende überregionale Angebote -wie z.B. wheelmap.org- sollen einbezogen werden.

Rögner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher