Drucksache - 0465/IV  

 
 
Betreff: Straßenquerung vor KiTA in der Mittelstraße sichern!
Status:öffentlichAktenzeichen:320
 Ursprungaktuell
Initiator:GRÜNE-FraktionGRÜNE-, CDU-, SPD- und Piraten-Fraktion
Verfasser:1. Köhne, Berger
2. Hippe, Buchta, Lüders
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Vorberatung
20.02.2013 
15. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Verkehr und Ordnung Empfehlung
05.03.2013 
14. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Ordnung mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Entscheidung
20.03.2013 
16. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Ursprungsantrag vom 11.02.2013
2. BE VerkOrd vom 05.03.2013
3. Beschluss vom 20.03.2013
4. dazu gehörige BA-Vorlage zur Kenntnisnahme vom 04.06.2013

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass vor der Kindertagesstätte in der Mittelstraße 7 in Steglitz eine Straßenquerung per Zebrastreifen eingerichtet wird. Dies soll möglichst in Absprache mit dem KiTa-Eigenbetrieb als Träger der KiTa stattfinden.

 

Begründung:

 

Die Maßnahme ist für die Sicherheit der jüngsten Verkehrsteilnehmer wichtig.

 

 

 

Berlin Steglitz-Zehlendorf, den 11.02.2013

 

 

Für die Fraktion GRÜNE

 

 

Köhne     Berger

 

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Der Antrag wurde am 05.03.2013 in der 14. Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Ordnung beraten und wie folgt geändert:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass vor der Kindertagesstätte in der Mittelstraße 7 in der Schützenstraße in Steglitz eine Straßenquerung per Zebrastreifen eingerichtet wird. Dies soll möglichst in Absprache mit dem KiTa-Eigenbetrieb als Träger der KiTa stattfinden.

 

Begründung:

Unverändert.

 

Außerdem sind die CDU-Fraktion, die SPD-Fraktion und die Piraten-Fraktion dem Antrag in der geänderten Fassung beigetreten.

 

Bei einer Abstimmung wurde der Antrag in der geänderten Fassung mit 14 Ja-Stimmen und keiner Nein-Stimme bei keiner Enthaltung angenommen.

 

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Annahme des Antrags in der geänderten Fassung empfohlen.

 

Köhne

Ausschussvorsitzender

 

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Die BVV hat in ihrer 16. Sitzung am 20.03.2013 beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass vor der Kindertagesstätte in der Mittelstraße 7 in der Schützenstraße in Steglitz eine Straßenquerung per Zebrastreifen eingerichtet wird. Dies soll möglichst in Absprache mit dem KiTa-Eigenbetrieb als Träger der KiTa stattfinden.

 

 

Rögner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher

 

 
 

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