Drucksache - 0298/IV  

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, eine ausreichende Beleuchtung in der Grünanlage Grunewaldstraße / Rothenburgstraße (hinter der Schwartzschen Villa) zu installieren.

Begründung:

Die Beleuchtung erhöht das Sicherheitsempfinden der Personen, die in der Dunkelheit den Park durchqueren.

Berlin Steglitz-Zehlendorf, den 10. September 2012

Für die Fraktion der SPD

Buchta                            Klimas             

---------------------------------------------------------------------------------------------------------------

Der Antrag wurde am 18.10.2012 in der 8. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Tiefbau und Landschaftsplanung beraten und bei einer Abstimmung mit 14 Ja-Stimmen und keiner Nein-Stimme bei keiner Enthaltung angenommen.

Dem federführenden Ausschuss wird die Annahme des Antrags empfohlen.

Dr. Kersten

Stellv. Ausschussvorsitzende

-----------------------------------------------------------------------------------------------

Der Antrag wurde am 01.11.2012 in der 17. Sitzung des Haushaltsausschusses beraten und wie folgt geändert:

„Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass eine ausreichende Beleuchtung in der Grünanlage Grunewaldstraße / Rothenburgstraße (hinter der Schwartzschen Villa) installiert wird.“

Begründung:

Unverändert.

Die CDU-Fraktion ist dem Antrag in der geänderten Fassung beigetreten.

Bei einer Abstimmung wurde der Antrag in der geänderten Fassung mit 11 Ja-Stimmen und keiner Nein-Stimme bei 3 Enthaltungen angenommen.

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Annahme des Antrags in der geänderten Fassung empfohlen.

Buchta

Ausschussvorsitzender

--------------------------------------------------------------------------------

Die BVV hat in ihrer 12. Sitzung am 14.11.2012 beschlossen:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass eine ausreichende Beleuchtung in der Grünanlage Grunewaldstraße / Rothenburgstraße (hinter der Schwartzschen Villa) installiert wird.

Rögner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher