Drucksache - 1920/III (neu) (neu)  

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, für den Bereich Truman Plaza, Parkviertel Dahlem, Oskar-Helene-Heim und Headquarter eine Bedarfsentwicklung von Schulraum für Grund- und Oberschulen zu erarbeiten und der BVV bis zum 31. August 2011 vorzulegen.

Begründung:

Durch die Schaffung von circa 2000 zusätzlichen Wohneinheiten ist mit einer starken Schulplatznachfrage zu rechnen, zumal schon im jetzigen Parkviertel Dahlem immer mehr junge Familien mit Kindern einziehen. Bebauungsplanung und Bedarfsplanung für Schulen müssen gleichzeitig laufen. Der Fehler bei der Bebauung des Schweizer Viertels, wo die Bedarfsplanung erst nach der Bebauung aufgestellt wurde und nicht ausreichend Schulplätze zur Verfügung standen, darf nicht noch einmal gemacht werden.

Berlin, Steglitz-Zehlendorf, den 09. Mai 2011

Für die Fraktion der SPD                                                        Für die Fraktion der CDU

Karnetzki                Krohm                                                        Hippe

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Der Antrag wurde am 14.06.2011 in der 53. Sitzung des Schulausschusses beraten und wie folgt geändert:

„Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, für den Bereich Truman Plaza, Parkviertel Dahlem, Oskar-Helene-Heim und Headquarter eine Bedarfsentwicklung von Schulraum für Grund- und Oberschulen zu erarbeiten und der BVV bis zum 15. Oktober 2011 vorzulegen.

Die Schulraumplanung darf nicht auf Kosten der umliegenden Schulen – Quentin-Blake, Biesalski, Wilma-Rudolph – erfolgen.“

Begründung:

Unverändert.

Die Fraktion GRÜNE ist dem Antrag in der geänderten Fassung beigetreten.

Bei einer Abstimmung wurde der Antrag in der geänderten Fassung mit 13 Ja-Stimmen und keiner Nein-Stimme bei keiner Enthaltung angenommen.

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Annahme des Antrags in der geänderten Fassung empfohlen.

Krohm

Ausschussvorsitzende

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In der 101. Sitzung des Ältestenrats am 21.06.2011 ist die Fraktion der FDP dem Antrag in der geänderten Fassung beigetreten.

Rögner-Francke

BVVorsteher

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Die BVV hat in ihrer 50. Sitzung am 22.06.2011 beschlossen:

Das Bezirksamt wird ersucht, für den Bereich Truman Plaza, Parkviertel Dahlem, Oskar-Helene-Heim und Headquarter eine Bedarfsentwicklung von Schulraum für Grund- und Oberschulen zu erarbeiten und der BVV bis zum 15. Oktober 2011 vorzulegen.

Die Schulraumplanung darf nicht auf Kosten der umliegenden Schulen – Quentin-Blake, Biesalski, Wilma-Rudolph – erfolgen.

Rögner-Francke

BVVorsteher