Drucksache - 1651/III (neu)  

 
 
Betreff: Migranten in Steglitz-Zehlendorf nicht zurückweisen!
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:FDP-FraktionFDP- und SPD-Fraktion
Verfasser:1. Breidenbach, Ehrhardt
2. Karnetzki
 
Drucksache-Art:AntragAntrag
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Vorberatung
27.10.2010 
42. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Bildung, Kultur und Bürgerdienste Empfehlung
18.11.2010 
34. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Bürgerdienste im Ausschuss zurückgezogen (Beratungsfolge beendet)     
Ausschuss für Gleichstellung und Integration Empfehlung
24.11.2010 
31. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gleichstellung und Integration erledigt   
Haushaltsausschuss Empfehlung

Sachverhalt
Anlagen:
Ursprungsantrag vom 18.10.2010
Beitritt SPD vom 26.10.2010
Zurückziehung vom 18.11.2010

Die BVV möge beschließen:



Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, die VHS-Integrationskurse für freiwillige Teilnehmer bis zur endgültigen Klärung der Bundesfinanzierung im bisherigen bedarfsgerechten Umfang anzubieten und nicht die geplante Reduzierung um ca. 800 Unterrichtsstunden umzusetzen. Die Finanzierung wird durch eine entsprechenden Schwerpunktsetzung im Dezernat Bildung, Kultur und Bürgerdienste (Gewinner LuV) vorgenommen.

 

Begründung: erfolgt mündlich.

 

 

 

Berlin Steglitz-Zehlendorf, den 18. Oktober 2010

 

 

Für die Fraktion der FDP                                                        Für die Fraktion der SPD

 

 

Breidenbach                  Ehrhardt                                          Karnetzki

 

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Der Antrag wurde am 18.11.2010 in der 34. Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Bürgerdienste mit folgendem Ergebnis beraten:

 

Aufgrund von Amtshandeln ist der Antrag erledigt und wurde durch die Antrag stellenden Fraktionen zurückgezogen.

 

 

Ehrhardt

Ausschussvorsitzender

 

 
 

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