Drucksache - 1629/III  

 
 
Betreff: Mittelstand stärken - Bürgern das Einkaufen erleichtern!
Status:öffentlichAktenzeichen:1063
 Ursprungaktuell
Initiator:CDU-FraktionCDU-Fraktion
Verfasser:Hippe, Wilhelm 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Vorberatung
27.10.2010 
42. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr Empfehlung
02.11.2010 
47. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Verkehr mit Änderungen im Ausschuss beschlossen     
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Entscheidung
17.11.2010 
43. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlagen:
Ursprungsantrag vom 18.10.2010
BE WiVerk vom 02.11.2010
Beschluss vom 17.11.2010
dazu gehörige BA-Vorlage zur Kenntnisnahme vom 22.05.2012

Die BVV möge beschließen:

 

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob und wo, z.B. im Bereich der Onkel-Tom-Straße, der Riemeisterstraße und der Argentinischen Allee, Schilder aufgestellt werden können, die auf die Ladenstraße U-Bhf. Onkel-Tom-Straße hinweisen.

 

 

Berlin Steglitz-Zehlendorf, den 18. Oktober 2010

 

 

Für die Fraktion der CDU

 

 

Hippe                                          Wilhelm

 

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Der Antrag wurde am 02.11.2010 in der 47. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Verkehr beraten und wie folgt geändert:

 

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob und wo, z.B. im Bereich der Onkel-Tom-Straße, der Riemeisterstraße und der Argentinischen Allee, Schilder aufgestellt werden können, die auf die Ladenstraße U-Bhf. Onkel-Tom-Straße hinweisen.

 

Dem Bezirksamt sollen keine Kosten entstehen.“

 

Bei einer Abstimmung wurde der Antrag in der geänderten Fassung mit 12 Ja-Stimmen und keiner Nein-Stimme bei keiner Enthaltung angenommen.

 

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Annahme des Antrags in der geänderten Fassung empfohlen.

 

 

Köhne

Ausschussvorsitzender

 

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Die BVV hat in ihrer 43. Sitzung am 17.11.2010 beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob und wo, z.B. im Bereich der Onkel-Tom-Straße, der Riemeisterstraße und der Argentinischen Allee, Schilder aufgestellt werden können, die auf die Ladenstraße U-Bhf. Onkel-Tom-Straße hinweisen.

 

Dem Bezirksamt sollen keine Kosten entstehen.

 

 

Rögner-Francke

BVVorsteher

 

 
 

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