Drucksache - 1572/III  

 
 
Betreff: Graffiti Krottnaurer Brücke
Status:öffentlichAktenzeichen:1023
 Ursprungaktuell
Initiator:CDU-FraktionCDU-Fraktion
Verfasser:Hippe, Eckel 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Vorberatung
15.09.2010 
41. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Stadtplanung und Naturschutz Empfehlung
12.10.2010 
46. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Naturschutz mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Entscheidung
27.10.2010 
42. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlagen:
Ursprungsantrag vom 06.09.2010
BE Stapl vom 12.10.2010
Beschluss Nr. 1023 vom 27.10.2010
dazu gehörige BA-Vorlage zur Kenntnisnahme vom 21.12.2010

Die BVV möge beschließen:

 

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, die Deutsche Bahn zu bitten, widrigenfalls zu verpflichten, die an der Brücke Krottnaurerstraße angebrachten großflächigen Graffitischmierereien umgehend zu entfernen.

 

 

Berlin Steglitz-Zehlendorf, den 6. September 2010

 

Für die Fraktion der CDU

 

Hippe                                          Eckel

 

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Der Antrag wurde am 12.10.2010 in der 46. Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Naturschutz beraten und wie folgt geändert:

 

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, die Deutsche Bahn zu bitten, widrigenfalls an die Senatsverwaltung mit der Bitte heranzutreten, die Deutsche Bahn zu verpflichten, die an der Brücke Krottnaurerstraße angebrachten großflächigen Graffitischmierereien umgehend zu entfernen.

 

Bei einer Abstimmung wurde der Antrag in der geänderten Fassung mit 13 Ja-Stimmen und keiner Nein-Stimme bei keiner Enthaltung angenommen.

 

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Annahme des Antrags in der geänderten Fassung empfohlen.

 

 

Hippe

Ausschussvorsitzender

 

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Die BVV hat in ihrer 42. Sitzung am 27.10.2010 beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, die Deutsche Bahn zu bitten, widrigenfalls an die Senatsverwaltung mit der Bitte heranzutreten, die Deutsche Bahn zu verpflichten, die an der Brücke Krottnaurerstraße angebrachten großflächigen Graffitischmierereien umgehend zu entfernen.

 

 

Rögner-Francke

BVVorsteher

 

 
 

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