Drucksache - 1550/III  

 
 
Betreff: PKB-Mittel erhalten
Status:öffentlichAktenzeichen:991
 Ursprungaktuell
Initiator:SchulausschussSchulausschuss
Verfasser:Krohm 
Drucksache-Art:AusschussantragBeschluss
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Entscheidung
15.09.2010 
41. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlagen:
Ursprungsantrag vom 06.07.2010
Beschluss vom 15.09.2010
dazu gehörige BA-Vorlage zur Kenntnisnahme vom 26.10.2010

In seiner 42

 

 

In seiner 42. Sitzung am 06.07.2010 wurde vom Schulausschuss folgender Antrag formuliert und bei einer Abstimmung mit 12 Ja-Stimmen und keiner Nein-Stimme bei keiner Enthaltung angenommen.

 

 

 

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zuständigen Stellen mit Nachruck dafür einzusetzen, dass der Beschluss über die Rückgabe der PKB-Mittel umgehend zurückgenommen wird.

 

 

 

 

Renate Krohm

Ausschussvorsitzende

 

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Die BVV hat in ihrer 41. Sitzung am 15.09.2010 beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zuständigen Stellen mit Nachdruck dafür einzusetzen, dass der Beschluss über die Rückgabe der PKB-Mittel umgehend zurückgenommen wird.

 

 

Rögner-Francke

BVVorsteher

 

 
 

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