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DGS
Drucksache - 1505/III
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------------------------------------------------------------------------------------------------------------------- Die
Vorlage zur Beschlussfassung wurde am 08.06.2010 in der 43. Sitzung des
Ausschusses für Stadtplanung und Naturschutz beraten und bei einer Abstimmung
mit 13 Ja-Stimmen und keiner Nein-Stimme bei keiner Enthaltung angenommen. Der
Bezirksverordnetenversammlung wird die Annahme der Vorlage empfohlen. Hippe Ausschussvorsitzender ---------------------------------------------------------------------------------- Die BVV hat
in ihrer 40. Sitzung am 16.06.2010 per Beschluss folgende Vorlage angenommen: Das
Bezirksamt hat in seiner heutigen Sitzung beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung
den Entwurf der Rechtsverordnung über die Verlängerung der Veränderungssperre 6
– 17 B / 37, nunmehr 6 – 17 Ba / 37 vorzulegen. Die
Bezirksverordnetenversammlung wird gebeten, über die Verordnung zur
Verlängerung der Veränderungssperre 6 – 17 B / 37, nunmehr 6 – 17 Ba / 37 gemäß
§ 12 Abs. 2 Nr. 4 des Bezirksverwaltungsgesetzes (BezVG) zu entscheiden. Auf den beigefügten Verordnungsentwurf einschließlich
Übersichtsplan sowie Begründung wird verwiesen Rögner-Francke BVVorsteher |
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