Drucksache - 1489/III (neu)  

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob und gegebenenfalls wie den Kindern der Klassen 5 und 6 ein kostenpflichtiges Schulessen angeboten werden kann.

Begründung:

Durch die Einführung der ergänzenden Tagesbetreuung an Grundschulen sollte es nach Vorstellungen des Schulsenators an jeder Grundschule möglich sein, dass Schülerinnen und Schüler am Mittagessen teilnehmen, ohne ein Hortmodul in Anspruch nehmen zu müssen.

Diese Vorstellungen konnten jedoch auf Grund der finanziellen Schwierigkeiten zur Umsetzung des IZBB-Programms nicht verwirklicht werden. Dennoch bleibt die Nachfrage nach einer erweiterten Essensversorgung. Das Bezirksamt sollte eine Angebotserweiterung in Erwägung ziehen.

Berlin Steglitz-Zehlendorf, den 10. Mai 2010

Für die Fraktion der FDP                                                                      Für die Fraktion der CDU

Rolf Breidenbach, Siegfried Tulke                                                        Hippe

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Der Antrag wurde am 01.06.2010 in der 40. Sitzung des Schulausschusses beraten und wie folgt geändert:

„Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob unter den gegebenen Bedingungen gegebenenfalls den Kindern der Klassen 5 und 6 ein kostenpflichtiges Schulessen angeboten werden kann.“

Begründung:

Unverändert.

Bei einer Abstimmung wurde der Antrag in der geänderten Fassung mit 13 Ja-Stimmen und keiner Nein-Stimme bei keiner Enthaltung angenommen.

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Annahme des Antrags in der geänderten Fassung empfohlen.

Krohm

Ausschussvorsitzende

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Die BVV hat in ihrer 40. Sitzung am 16.06.2010 beschlossen:

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob unter den gegebenen Bedingungen gegebenenfalls den Kindern der Klassen 5 und 6 ein kostenpflichtiges Schulessen angeboten werden kann.

Rögner-Francke

BVVorsteher