Drucksache - 1275/III  

 
 
Betreff: Neue Wohnformen in Steglitz-Zehlendorf
Status:öffentlichAktenzeichen:919
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-FraktionSPD-Fraktion
Verfasser:Karnetzki, Lau, Semler 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Vorberatung
18.11.2009 
33. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Soziales Empfehlung
28.01.2010 
28. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales vertagt     
25.02.2010 
29. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales im Ausschuss abgelehnt     
Haushaltsausschuss Empfehlung
03.12.2009 
44. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses vertagt   
04.03.2010 
47. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses im Ausschuss abgelehnt   
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Entscheidung
17.03.2010 
37. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin in der BVV abgelehnt   

Sachverhalt
Anlagen:
Ursprungsantrag vom 09.11.2009
BE Soz vom 25.02.2010
BE Haushalt vom 04.03.2010
Beschluss vom 17.03.2010

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das BA wird ersucht zu prüfen, welche Grundstücke im Bezirk aus dem Portfolio des Liegenschaftsfonds für neue, generationsübergreifende Wohnprojekte zu günstigeren Konditionen zur Verfügung gestellt werden können.

 

Begründung:

 

Auch in Steglitz-Zehlendorf  ist eine steigende Nachfrage als eine Folge des demografischen Faktors zu konstatieren, wie zuletzt beim Zukunftskongress 2009 deutlich wurde. Andere Bezirke, z.B. Pankow, haben auf  solche Nachfragen positiv reagiert. Voraussetzung für die Umsetzung solcher Projekte sind preiswerte Baugrundstücke.

 

 

Berlin Steglitz-Zehlendorf, den 09. November 2009

 

Für die Fraktion der SPD

 

Karnetzki                     Lau                  Semler

 

 

 

 

Der Antrag wurde am 25.02.2010 in der 29. Sitzung des Ausschusses für Soziales beraten und bei einer Abstimmung mit 4 Ja-Stimmen und 7 Nein-Stimmen bei keiner Enthaltung abgelehnt.

 

Dem federführenden Ausschuss wird die Ablehnung des Antrags empfohlen.

 

Wirrwitz

Stellv. Ausschussvorsitzende

 

 

 

 

Der Antrag wurde am 04.03.2010 in der 47. Sitzung des Haushaltsausschusses beraten und bei einer Abstimmung mit 4 Ja-Stimmen und 9 Nein-Stimme bei keiner Enthaltung abgelehnt.

 

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Ablehnung des Antrags empfohlen.

 

 

 

Buchta

Ausschussvorsitzender

 

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Die BVV hat in ihrer 37. Sitzung am 17.03.2010 beschlossen:

 

Der Antrag ist abgelehnt.

 

 

Rögner-Francke

BVVorsteher

 

 
 

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