Drucksache - 1199/III  

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, beim Neubau bzw. bei der Neugestaltung und / oder der turnusmäßigen Revision der Spielgeräte der öffentlichen Spielplätze im Bezirk herkömmliche Schaukelgeräte zum Teil mit Schaukelgeräten, die auch für kleine Kinder bis vier Jahre nutzbar sind (Schaukelkörbe), auszustatten.

Begründung:

Durch diese einfache Maßnahme werden die bezirklichen Spielplätze auch für die kleinsten und kleinen Besucher einschließlich deren Eltern noch attraktiver gestaltet.

Berlin Steglitz-Zehlendorf, den 14.09.2009

Für die Fraktion der CDU

Hippe                            Schwarz

-------------------------------------------------------------------------------------------------------------------

Der Ausschuss für Stadtplanung und Naturschutz hat den Antrag am 13.10.2009 in der 35. Sitzung beraten und kam zu folgendem Ergebnis:

Die Spielplatzkommission möge zu dem Antrag Stellung nehmen und das Ergebnis dem Ausschuss für Stadtplanung und Naturschutz zuleiten.

Die Drucksache bleibt bis zu diesem Zeitpunkt zurückgestellt.

Hippe

Ausschussvorsitzender

Bericht der Spielplatzkommission vom 23.09.2010:

Sehr geehrter Herr Hippe,

die Prüfung offener Drucksachen hatte ergeben, dass leider eine Rückmeldung der Spielplatzkommission zu oben genanntem Antrag bislang ausgeblieben ist. Als Vorsitzender der Spielplatzkommission bitte ich dies zu entschuldigen.

Der o. g. Antrag wurde vom Stadtplanungsausschuss zur Behandlung in die Spielplatzkommission überwiesen. Diese hat sich in ihrer Sitzung vom 23.10.2009 mit dem Antrag beschäftigt und eine Zustimmung empfohlen. In der Sitzung hatte das Fachamt berichtet, dass bei Doppelschaukeln der Austausch bei Bedarfsmeldung durch die Nutzer bereits erfolgt. Bei Neuanlagen wird der Bedarf geprüft.

Mit freundlichen Grüßen

Uwe Stäglin

Bezirksstadtrat

---------------------------------------------------------------------------------------------------------

Der Antrag wurde am 12.10.2010 in der 46. Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Naturschutz beraten und bei einer Abstimmung mit 13 Ja-Stimmen und keiner Nein-Stimme bei keiner Enthaltung angenommen.

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Annahme des Antrags empfohlen.

Hippe

Ausschussvorsitzender

----------------------------------------------------------------------------------

Die BVV hat in ihrer 42. Sitzung am 27.10.2010 beschlossen:

Das Bezirksamt wird ersucht, beim Neubau bzw. bei der Neugestaltung und / oder der turnusmäßigen Revision der Spielgeräte der öffentlichen Spielplätze im Bezirk herkömmliche Schaukelgeräte zum Teil mit Schaukelgeräten, die auch für kleine Kinder bis vier Jahre nutzbar sind (Schaukelkörbe), auszustatten.

Rögner-Francke

BVVorsteher