Drucksache - 1168/III  

 
 
Betreff: 30 km zwischen 22.00 - 6.00 Uhr auf der Machnower Straße
Status:öffentlichAktenzeichen:904
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-FraktionSPD-Fraktion
Verfasser:Karnetzki, Semler 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Vorberatung
23.09.2009 
31. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr Empfehlung
06.10.2009 
34. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Verkehr vertagt     
03.11.2009 
35. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Verkehr vertagt     
26.11.2009 
36. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Verkehr vertagt     
05.01.2010 
38. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Verkehr vertagt     
02.02.2010 
39. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Verkehr vertagt     
02.03.2010 
40. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Verkehr im Ausschuss abgelehnt     
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Entscheidung
17.03.2010 
37. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin in der BVV abgelehnt   

Sachverhalt
Anlagen:
Ursprungsantrag vom 14.09.2009
BE WiVerk vom 02.03.2010
Beschluss vom 17.03.2010

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, ob die Machnower Straße zwischen 22.00 - 6.00 Uhr als "Tempo 30-Strecke" eingerichtet werden kann, und bei einem positiven Prüfungsergebnis entsprechendes zu veranlassen.

 

Begründung:

 

Eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h würde in diesem Bereich - einhergehend mit anfangs relativ regelmäßigen Kontrollen - zu einer deutlichen Entlastung von Lärm und Abgasen führen.

 

 

 

Berlin Steglitz-Zehlendorf, den 14. September 2009

 

 

Für die Fraktion der SPD

 

 

Karnetzki                                 Semler

 

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Der Antrag wurde am 02.03.2010 in der 40. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Verkehr beraten und bei einer Abstimmung mit 6 Ja-Stimmen und 7 Nein-Stimmen bei keiner Enthaltung abgelehnt.

 

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Ablehnung des Antrags empfohlen.

 

 

Köhne

Ausschussvorsitzender

 

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Die BVV hat in ihrer 37. Sitzung am 17.03.2010 beschlossen:

 

Der Antrag ist abgelehnt.

 

Rögner-Francke

BVVorsteher

 

 
 

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