Drucksache - 0928/III  

Die BVV möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin erklärt ihre uneingeschränkte Solidarität mit den Menschen unserer israelischen Partnerstadt Sderot, die angesichts des jahrelangen Terrors der Hamas in ständiger Angst um Leib und Leben aufgrund deren heimtückischer mörderischer Angriffen leben müssen.

Begründung:

Seit Jahren wird unsere Partnerstadt Sderot täglich von Dutzenden, mit Nägeln und Sprengstoff gespickten Raketen der Hamas getroffen, die der unbeteiligten Zivilbevölkerung Zerstörung und Tod bringen. Wir stehen fest an der Seite unserer Partnergemeinde in deren Kampf gegen den Terrorismus.

Berlin Steglitz-Zehlendorf, den 12.01.2009

Für die Fraktion der CDU

Hippe                                       Eckel

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Der Antrag wurde am 19.02.2009 in der 19. Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Bürgerdienste beraten und wie folgt geändert:

„Die BVV möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin erklärt ihre vorbehaltslose Solidarität mit den Menschen unserer israelischen Partnerstadt Sderot, die angesichts des jahrelangen Terrors der Hamas in ständiger Angst um Leib und Leben aufgrund deren heimtückischer mörderischer Angriffen leben müssen.“

Begründung:

Unverändert.

Außerdem wurde der Betreff geändert von „Uneingeschränkte Solidarität mit Sderot“ in „Vorbehaltslose Solidarität mit Sderot.“

Der Antrag in der geänderten Fassung wurde vertagt.

Ehrhardt

Ausschussvorsitzender

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Der Antrag in der am 19.02.2009 vom Ausschuss geänderten Fassung wurde am 19.03.2009 in der 20. Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Bürgerdienste beraten und bei einer Abstimmung mit 12 Ja-Stimmen und keiner Nein-Stimme bei keiner Enthaltung angenommen.

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Annahme des Antrags in der geänderten Fassung empfohlen.

Ehrhardt

Ausschussvorsitzender

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Die BVV hat in ihrer 28. Sitzung am 29.04.2009 beschlossen:

Die Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin erklärt ihre vorbehaltslose Solidarität mit den Menschen unserer israelischen Partnerstadt Sderot, die angesichts des jahrelangen Terrors der Hamas in ständiger Angst um Leib und Leben aufgrund deren heimtückischer mörderischer Angriffen leben müssen.

Rögner-Francke

BVVorsteher