Drucksache - 0919/III  

Ich frage das Bezirksamt:

1. Wie regelmäßig und wann zuletzt wurden die im Bezirk genutzten Mensen und Küchen in den Schulen und Horten hinsichtlich der Einhaltung von Lebensmittel-, Hygiene- und Arbeitsplatzbestimmungen kontrolliert?
2. Wie regelmäßig und wann zuletzt wurden die Lieferanten und Catering-Unternehmen hinsichtlich der Einhaltung von Lebensmittel-, Hygiene- und Arbeitsplatzbestimmungen kontrolliert, die diese Schulen und Horte mit Lebensmittel und Speisen beliefern?
3. Was wurde im Einzelnen untersucht, und ist es hierbei schon zu Beanstandungen gekommen? Falls ja, in welchem Umfang, an welchen Standorten und wie wurde jeweils reagiert?

Berlin Steglitz-Zehlendorf, den 09.01.2009

Renate Krohm

Antwort des Bezirksamts:

Sehr geehrter Herr Rögner-Francke,

die o.g. Kleine Anfrage beantworte ich wie folgt:

Mensen und Küchenbetriebe in Schulen werden risikoorientiert (d.h. die Größe des Betriebes, seine Verantwortungsstruktur, seine überregionale Bedeutung, die Hygienesensibilität der Produkte, die Beanstandungsrate in der Vergangenheit, die Durchführung von plausiblen Eigenkontrollen, sowie die Hygienekompetenz der Mitarbeiter ergeben zusammen einen Risikowert) zwischen 1 – 3 mal jährlich amtlich auf Einhaltung lebensmittelrechtlicher Normen kontrolliert. Die amtliche Kontrolle von Arbeitsplatzbestimmungen fällt nicht in die Kompetenz des Bezirks.

Eine genaue Zusammenstellung der Kontrollfrequenz in 2008, der letzten Kontrolle und der Kontrollergebnisse mit entsprechenden Maßnahmen ist der beiliegenden Exel-Tabelle zu entnehmen.

Schulen und Horte werden i.d.R. von Großküchen beliefert. Teilweise sind diese Großküchen auch im Bezirk SZ ansässig.

Risikoorientierte Kontrollen finden dort 2 – 4 mal im Jahr statt. Fast ausschließlich werden dabei nur geringgradige Hygienemängel bzw. Dokumentationsmängel vorgefunden (Mängelhäufigkeit und Mängelgewichtung weit geringer als in der Gastronomie).

Eine Ermittlung, welcher Cateringbetrieb wohin liefert erfolgt nicht routinemäßig, sondern nur im Einzelfall, wenn erhebliche lebensmittelrechtliche Beanstandungen auftreten, die eine Rückverfolgung notwendig erscheinen läßt.

Bezüglich der Schulen und Horte verweise ich auf die Exel-Tabelle  in der Anlage.

Grundsätzlich gilt, dass alle amtlichen Kontrollen eine allgemeine Kontrolle der Örtlichkeit und der Dokumentation der Eigenkontrolle beinhalten. Darüber hinaus gibt es situationsbezogene Schwerpunktsetzungen (z.B. Personalhygiene, Reinigungs- und Desinfektionsmittel, Luftführung, Entsorgungskonzepte, Wareneingangskontrolle, Schädlingsbekämpfung, Temperaturkontrollen, u.a.).

Festgestellte Beanstandungen führen in fast allen Fällen zur umgehenden Beseitigung des Beanstandungsgrundes.

Mit freundlichen Grüßen

Barbara Loth                                                                                                                               

Bezirksstadträtin

Anlage