Drucksache - 0780/III  

 
 
Betreff: Lichtsignalanlage Riemeisterstraße am U-Bahnhof Onkel-Toms-Hütte
Status:öffentlichAktenzeichen:541
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-FraktionSPD-Fraktion
Verfasser:Karnetzki, Buchta 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Vorberatung
17.09.2008 
21. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr Empfehlung
30.09.2008 
22. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Verkehr vertagt     
04.11.2008 
24. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Verkehr mit Änderungen im Ausschuss beschlossen     
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Entscheidung
19.11.2008 
23. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlagen:
Ursprungsantrag vom 08.09.2008
BE WiVerk vom 04.11.2008
Beschluss vom 19.11.2008
dazu gehörige BA-Vorlage zur Kenntnisnahme vom 14.06.2011

Die BVV möge beschließen:

 

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich für eine Lichtsignalanlage mit Bedarfsanforderung an der Kreuzung Riemeisterstraße/ Wilskistraße einzusetzen.

 

Begründung erfolgt mündlich.

 

 

Berlin Steglitz-Zehlendorf, den 8. September 2008

 

 

Für die Fraktion der SPD

 

 

Karnetzki              Buchta             

 

----------------------------------------------------------------------------------------------------------------------

 

Der Antrag wurde am 04.11.2008 in der 24. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Verkehr beraten und wie folgt geändert:

 

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, verschiedene Maßnahmen zu prüfen (Zebrastreifen, Lichtsignalanlage), die zu einer Verkehrssicherheit an der Kreuzung Riemeisterstraße/ Wilskistraße beitragen.“

 

Bei einer Abstimmung wurde der Antrag in der geänderten Fassung mit 12 Ja-Stimmen und keiner Nein Stimme bei keiner Enthaltung angenommen.

 

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Annahme des Antrags in der geänderten Fassung empfohlen.

 

 

Wilhelm

Ausschussvorsitzender

 

--------------------------------------------------------------------------------------------------------------------

 

Die BVV hat in ihrer 23. Sitzung am 19.11.2008 beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, verschiedene Maßnahmen zu prüfen (Zebrastreifen, Lichtsignalanlage), die zu einer Verkehrssicherheit an der Kreuzung Riemeisterstraße/ Wilskistraße beitragen.

 

 

Rögner-Francke

BVVorsteher

 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Parlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen