Drucksache - 0764/III  

 
 
Betreff: Die Parks in Steglitz-Zehlendorf sind ein Aushängeschild für den Bezirk - bessere Pflege notwendig
Status:öffentlichAktenzeichen:568
 Ursprungaktuell
Initiator:CDU-FraktionCDU-Fraktion
Verfasser:Hippe, Schwarz 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Vorberatung
17.09.2008 
21. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Stadtplanung und Naturschutz Empfehlung
07.10.2008 
23. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Naturschutz vertagt   
11.11.2008 
24. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Naturschutz mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Haushaltsausschuss Empfehlung
27.11.2008 
28. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Entscheidung
10.12.2008 
24. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlagen:
Ursprungsantrag vom 09.09.2008
BE Stapl vom 11.11.2008
BE Haushalt vom 27.11.2008
Beschluss vom 10.12.2008
dazu gehörige BA-Vorlage zur Kenntnisnahme vom 07.07.2009

Die BVV möge beschließen:

 

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, Maßnahmen zu erarbeiten und durchzuführen, um den Pflegezustand der Parks in Steglitz-Zehlendorf nachhaltig zu verbessern. Die Parks stellen für unseren Bezirk Steglitz-Zehlendorf, neben ihrer Aufgabe als Naherholungsgebiete für die Bürgerinnen und Bürger von Steglitz-Zehlendorf, auch ein Aushängeschild für Besucher aus nah und fern da. Leider ist der Zustand einiger Parks im Bezirk so schlecht, dass diese die genannte Aufgabe nur noch schwerlich erfüllen können.

 

Es bieten sich beispielsweise folgende Maßnahmen an:

 

  1. Public-Private-Partnerships zwischen dem Bezirksamt und beispielsweise Gewerbetreibenden im Bezirk.

 

  1. Überprüfung bzw. Neubearbeitung des Pflegeplans mit dem Ziel, die Parks zumindest in der Zeit von Anfang April bis Ende Oktober in einen attraktiveren Zustand zu versetzen, um den Bürgerinnen und Bürgern zumindest in der warmen Jahreszeit eine ausgiebige Erholung zu gewährleisten.

 

 

Berlin Steglitz-Zehlendorf, den 8.9.2008

 

 

Für die Fraktion der CDU   

 

 

Hippe               Schwarz

 

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Der Antrag wurde am 11.11.2008 in der 24. Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Naturschutz beraten und wie folgt geändert:

 

„Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, Maßnahmen zu erarbeiten und durchzuführen, um den Pflegezustand der Parks in Steglitz-Zehlendorf nachhaltig zu verbessern.

 

Begründung:

 

Die Parks stellen für unseren Bezirk Steglitz-Zehlendorf, neben ihrer Aufgabe als Naherholungsgebiete für die Bürgerinnen und Bürger von Steglitz-Zehlendorf, auch ein Aushängeschild für Besucher aus nah und fern da. Leider ist der Zustand einiger Parks im Bezirk so schlecht, dass diese die genannte Aufgabe nur noch schwerlich erfüllen können.“

 

Bei einer Abstimmung wurde der Antrag in der geänderten Fassung mit 9 Ja-Stimmen und 4 Nein-Stimmen bei keiner Enthaltung angenommen.

 

Dem federführenden Ausschuss wird die Annahme des Antrags in der geänderten Fassung empfohlen.

 

 

Hampel

Ausschussvorsitzender

 

 

 

 

 

 

Der Antrag wurde am 27.11.2008 in der 28. Sitzung des Haushaltsausschusses beraten und wie folgt geändert:

 

„Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, Maßnahmen zu erarbeiten und durchzuführen, um den Pflegezustand der Parks in Steglitz-Zehlendorf nachhaltig zu verbessern, mit der Bitte der BVV zu berichten.“

 

Begründung: unverändert

 

 

Bei einer Abstimmung wurde der Antrag in der geänderten Fassung mit 9 Ja-Stimmen und 4 Nein-Stimme bei keiner Enthaltung angenommen.

 

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Annahme des Antrags empfohlen.

 

 

 

Buchta

Ausschussvorsitzender

 

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Die BVV hat in ihrer 24. Sitzung am 10.12.2008 beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, Maßnahmen zu erarbeiten und durchzuführen, um den Pflegezustand der Parks in Steglitz-Zehlendorf nachhaltig zu verbessern, mit der Bitte der BVV zu berichten.

 

 

Rögner-Francke

BVVorsteher

 
 

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