Drucksache - 0607/III (neu)  

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, der BVV und dem Ausschuss für Bildung und Kultur bis zum 31. Mai 2008 seine Planungen für die Verwendung der für Erinnerungsarbeit im Haushaltsplan eingestellten Mittel (Kapitel 3721 Titel 685 69 und Titel 540 53) zur Beratung vorzulegen. Für das Haushaltsjahr 2009 wird das Bezirksamt ersucht, der BVV und dem Ausschuss seine Planungen bis spätestens zum 31. Januar 2009 vorzulegen.

Begründung erfolgt mündlich.

Berlin Steglitz-Zehlendorf, den 11. Februar 2008

Für die SPD-FraktionFür die FDP-Fraktion

KarnetzkiMüllerBreidenbach

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Der Antrag wurde am 20.03.2008 in der 12. Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Bürgerdienste beraten und bei einer Abstimmung mit 5 Ja-Stimmen und 8 Nein-Stimmen bei keiner Enthaltung abgelehnt.

Dem federführenden Ausschuss wird die Ablehnung des Antrags empfohlen.

Schmidt

Stellv. Ausschussvorsitzende

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Der Antrag wurde am 27.03.2008 in der 21. Sitzung des Haushaltsausschuss beraten und bei einer Abstimmung mit 5 Ja-Stimmen und 8 Nein-Stimmen bei keiner Enthaltung abgelehnt.

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Ablehnung des Antrags empfohlen.

Müller

Ausschussvorsitzender

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Die BVV hat in ihrer 18. Sitzung am 16.04.2008 beschlossen: 

Der Antrag ist abgelehnt.

Rögner-Francke

BVVorsteher