Drucksache - 0060/III  

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, für die ungedeckte Sportanlage Goethestraße/Königsberger Straße zeitnah ein Interessenbekundungsverfahren zu initiieren. Die Zielsetzung des Interessenbekundungsverfahrens soll sein, dass ein Teilgrundstück potentiellen Investoren für eine interessante Projektentwicklung zur Verfügung gestellt wird, wobei eine Einzelhandelsnutzung nicht ausgeschlossen werden soll. Der Erlös soll die Finanzierung einer Dreifeldsporthalle auf dem anderen Teilgrundstück ermöglichen.

Begründung: erfolgt mündlich

Berlin Steglitz-Zehlendorf, den 06.12.2006

Für die Fraktion der FDP

Kay Heinz Ehrhardt     Rolf Breidenbach          Frank Kühnast

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Der Antrag wurde am 09.01.2007 in der 2. Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Naturschutz beraten und wie folgt geändert:

„Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, für die ungedeckte Sportanlage Goethestraße/Königsberger Straße zeitnah ein Interessenbekundungsverfahren zu initiieren. Die Zielsetzung des Interessenbekundungsverfahrens soll sein, dass ein Teilgrundstück potentiellen Investoren für eine interessante Projektentwicklung zur Verfügung gestellt wird. Der Erlös muss die Finanzierung einer Dreifeldsporthalle auf dem anderen Teilgrundstück ermöglichen.“

Bei einer Abstimmung wurde der Antrag in der geänderten Fassung mit 12 Ja-Stimmen und keiner Nein-Stimme bei keiner Enthaltung angenommen.

Dem federführenden Ausschuss wird die Annahme des Antrags in der geänderten Fassung empfohlen.

Hampel

Ausschussvorsitzender

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Der Antrag in der vom Ausschuss für Stadtplanung und Naturschutz geänderten Fassung wurde am 15.02.2007 in der 3. Sitzung des Sportausschusses beraten und ist um einen Satz ergänzt worden, so dass der Antrag nunmehr lautet:

„Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, für die ungedeckte Sportanlage Goethestraße/Königsberger Straße zeitnah ein Interessenbekundungsverfahren zu initiieren. Die Zielsetzung des Interessenbekundungsverfahrens soll sein, dass ein Teilgrundstück potentiellen Investoren für eine interessante Projektentwicklung zur Verfügung gestellt wird. Der Erlös muss die Finanzierung einer Dreifeldsporthalle auf dem anderen Teilgrundstück ermöglichen.

Vor Eröffnung des Verfahrens ist der Sportausschuss über den Text des Interessenbekundungsverfahrens zu informieren.“

Bei einer Abstimmung wurde der Antrag in der geänderten Fassung mit 13 Ja-Stimmen und keiner Nein-Stimme bei keiner Enthaltung angenommen.

Dem federführenden Ausschuss wird die Annahme des Antrags in der geänderten Fassung empfohlen.

Mc Laughlin

Ausschussvorsitzender

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Der Antrag in der vom Sportausschuss geänderten Fassung wurde am 06.03.2007 in der 5. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Verkehr beraten und wie folgt geändert:

„Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, für die ungedeckte Sportanlage Goethestraße/Königsberger Straße zeitnah ein Interessenbekundungsverfahren zu initiieren. Die Zielsetzung des Interessenbekundungsverfahrens soll sein, dass ein Teilgrundstück potentiellen Investoren für eine interessante Projektentwicklung zur Verfügung gestellt wird. Der Erlös muss die Finanzierung einer Dreifeldsporthalle auf dem anderen Teilgrundstück ermöglichen.

Vor Eröffnung des Verfahrens sind die zuständigen Ausschüsse über den Text des Interessenbekundungsverfahrens zu informieren.“

Bei einer Abstimmung wurde der Antrag in der geänderten Fassung mit 13 Ja-Stimmen und keiner Nein-Stimme bei keiner Enthaltung angenommen.

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Annahme des Antrags in der geänderten Fassung empfohlen.

Wilhelm

Ausschussvorsitzender