Auszug - Digitaler Erinnerungsort Steglitz-Zehlendorf  

FDP-, Grüne- und SPD-Fraktion haben einen Änderungsantrag vorgelegt. Dieser lautet wie folgt: „Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, umgehend die notwendigen Vorbereitungen zu veranlassen, um bei den kommenden Haushaltsberatungen die fachlich begründeten notwendigen Gelder für das Amt für Weiterbildung und Kultur bei der Veranschlagung des Haushaltsplans vorzusehen, um in Ergänzung zur bereits stattfindenden bezirklichen Erinnerungskultur mit einer barrierefreien, öffentlich im Internet zugänglichen und geo-referenzierten Datenbank einen digitalen Erinnerungsort zu schaffen. Neben den "Stillen Helden" soll bis Dato bekannten Opfern der NS-Terrorherrschaft an diesem digitalen Erinnerungsort gedacht werden. Die Datenbank dient zudem der Aufklärung und kritischen Auseinandersetzung mit dem im Nationalsozialismus erfolgten Unrecht. Bei der Erstellung des Digitalen Erinnerungsortes Steglitz-Zehlendorf sollen bereits bestehende Datenbanken möglichst mitgenutzt werden.“

Die CDU-Fraktion sieht von ihr in der letzten Sitzung gewünschte Konkretisierungen darin nicht umgesetzt und will erneut vertagen. Der Antrag auf Vertagung wird mehrheitlich abgelehnt.

Dem Antrag in der geänderten Fassung stimmen, in Abwesenheit von BV Fröhlich, FDP, Grüne, SPD und Linke zu.

Protokollnotiz:

Die CDU-Fraktion protestiert gegen die Vorgehensweise, die Abstimmung durchzuführen, obschon sich ein Ausschussmitglied außerhalb des Raumes befand, um Informationen einzuholen, und wird den Sachverhalt dem Ältestenrat der BVV vorlegen. Die Ausschussvorsitzende Concu weist die Anschuldigung zurück, da ohne offizielle Abmeldung nicht klar ersichtlich war, aus welchen Gründen BV Fröhlich den Raum verlassen habe.