Auszug - Noch mal mit Nachdruck: Barrierefreier S-Bahnhof Botanischer Garten!  

BV Herr Kronhagel teilt mit, dass sich BV Herr P. Steinhoff an einer eventuellen Abstimmung nicht beteiligen wird. BV Herr B. Steinhoff bittet darum, den Antrag abzustimmen. Bezirksstadtrat Aykal liest die Antwort vor, die er auf seine Nachfrage von der Deutschen Bahn erhalten hat:

„Sehr geehrte Frau Margraf,

wie gestern telefonisch besprochen möchten wir Ihnen einen kurzen Zwischenstand bezüglich des sich außer Betrieb befindlichen Aufzugs am S-Bahnhof Botanischer Garten übermitteln. Die Bedeutung dieser Thematik sowie die damit verbundenen Herausforderungen, speziell für mobilitätseingeschränkte Menschen, sind uns sehr wohl bewusst. Wir als DB haben daher unter Berücksichtigung der Rahmenbedingungen mehrere Möglichkeiten für eine Verbesserung der aktuellen Situation am S-Bahnhof Botanischer Garten geprüft und sind dazu in intensiven Gesprächen mit den beteiligten Akteuren. Unter anderem befindet sich Herr K. in Abstimmung mit der zuständigen Senatsverwaltung, um eine möglichst schnelle und pragmatische Lösung vor Ort herbeizuführen. Sobald gemeinsam eine geeignete Lösung gefunden ist, werden wir diese schnellstmöglich umsetzen und kommunizieren. Bis dahin stehen wir gerne für einen Austausch sowie für Anmerkungen und Rückfragen zur Verfügung.“

Der Antrag wird abgestimmt:

CDU Enthaltung

Grüne  ja

SPD  ja

FDP  ja

Linke  ja

AfD  nicht anwesend

Der Antrag wird mit 10 Ja-Stimmen bei 0 Nein-Stimmen und 4 Enthaltungen angenommen. BV Herr P. Steinhoff und BD Frau Bartl stimmen nicht mit ab. Herr BD Volmer stimmt stattdessen mit ab.